FDP baut Parteispitze um

Nach dem Verzicht von Guido Westerwelle auf das Amt des FDP-Chefs hat die Parteispitze am Montag (04.04.2011) über dessen Nachfolge beraten. Wer Westerwelle im FDP-Chefsessel beerben wird, blieb aber auch nach der Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin offen. Das Gremium habe keine Personalentscheidungen gefällt, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Parteikreisen.

Am Rande der Sitzung erklärte der scheidende FDP-Vorsitzende und Außenminister, er sei auch zur Abgabe seines Amtes als Vize-Kanzler bereit. Voraussetzung sei aber, dass sein Nachfolger Kabinettsmitglied sei. Für den Parteichef-Posten ist vor allem Gesundheitsminister Philipp Rösler im Gespräch. Als weitere Konsequenz aus der Abgabe des Parteivorsitzes kündigte Westerwelle an, er werde auch nicht mehr als Spitzenkandidat für die FDP bei der nächsten Bundestagswahl zur Verfügung stehen.

Neuaufstellung der FDP

Am Dienstag wollen die Landesvorsitzenden der FDP mit dem Präsidium zusammenkommen. Danach tagen nach Informationen der dpa Bundestagsfraktion und Bundesvorstand der Partei gemeinsam. Diese Gremien sind entscheidend für die künftige Neuordnung der Parteiführung und eventuell damit verbundene Veränderungen in der Zusammensetzung der FDP-Mannschaft im Kabinett. Vor allem die jüngeren Vertreter im FDP-Vorstand dringen auf eine stärkere personelle und inhaltliche Neuaufstellung der Partei nach der Ära Westerwelle.

Neben Rösler war auch der 32-jährige FDP-Generalsekretär Christian Lindner immer wieder als möglicher Kandidat für die Westerwelle-Nachfolge genannt worden. Eine Übergangslösung an der FDP-Spitze mit der 59-jährigen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger galt dagegen als unwahrscheinlich.

"Notwendigkeit eines Generationswechsels"

Nach den Niederlagen bei den Landtagswahlen und tagelangem Machtkampf waren immer mehr Liberale von Westerwelle abgerückt. Am Sonntagabend kündigte er seinen Rückzug als Parteichef an. Im Mai wolle er beim Parteitag in Rostock nicht nochmals für das höchste FDP-Amt kandidieren, verkündete er. Als Grund für seinen Schritt nannte er die Notwendigkeit eines Generationswechsels. Das Amt des Außenministers will der 49-Jährige aber behalten.

Schlechte Resonanz

Schon Ende 2011 hatten schlechte Umfrageergebnisse die FDP unter Druck gesetzt. Kurz vor Weihnachten gelang es Westerwelle aber, einflussreiche Landesverbände hinter sich zu scharen. Die Partei gab ihm angesichts seiner langjährigen Verdienste nochmals eine Chance.

Das überraschend gute Abschneiden der FDP im Februar in Hamburg, brachte zunächst Rückhalt für den Parteichef. Ein Desaster für die Partei waren aber die Ergebnisse der Wahlen in den Ländern Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Nach dem starken Ergebnis bei der Bundestagswahl 2009 von 14,6 Prozent rutsche die Partei zuletzt an die Fünf-Prozent-Grenze bei Landtagswahlen.

Autor: Herbert Peckmann (dpa, dapd, afp, rtr)

Redaktion: Martin Schrader