Euro-Skeptiker Tria steht zum Euro
2. Juni 2018
Er sehe keinen Anlass für eine Diskussion über einen möglichen Austritt seines Landes aus der Euro-Zone. In Italien existiere keine politische Kraft, die die Euro-Währungsunion verlassen wolle, sagte Giovanni Tria in Rom. Auf die Frage, ob er sich selbst als Euro-Skeptiker erachte, antwortete der Wirtschafts- und Finanzminister: "Ich habe nie gesagt, es sei notwendig, aus dem Euro auszutreten." In Europa werde über notwendige Reformen diskutiert, und auch in Italien spreche man darüber.
Im April hatte der Wirtschaftsprofessor Tria auf einem Kongress über die Zukunft des Euro auf die Frage, ob Italien aus dem Euro austreten soll, gesagt: "Ich halte es für falsch, mit 'Ja' zu antworten, aber ich glaube, dass es nicht ausreicht, 'Nein' zu sagen."
Italiens neue europakritische Koalitionspartner aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung betonten zuletzt, dass ein Austritt aus der Euro-Zone nicht in ihrem Regierungsprogramm stehe. Doch in den Wahlkampf war Lega-Chef Matteo Salvini mit der Forderung gezogen, aus der Euro-Zone auszutreten und den Fiskal- und Stabilitätspakt zu verlassen. Auch die Fünf-Sterne-Bewegung hatte mit ihrer scharfen EU-Kritik die Wähler mobilisiert.
Teure Wahlversprechen
Die neue Regierung in Rom unter Führung des parteilosen Juristen Giuseppe Conte als Ministerpräsident war am Freitag von Staatspräsident Sergio Mattarella vereidigt worden.
Sie hat unter anderem Steuersenkungen versprochen und angekündigt, die Ausgaben im Sozialbereich erheblich zu erhöhen. Innenminister Salvini, Parteivorsitzender der Lega, kündigte zudem eine schnelle Änderung der Einwanderungspolitik an. Nach seinen Worten soll etwa die Zahl der eintreffenden Migranten reduziert und jene der Abschiebungen erhöht werden.
Das Parlament muss der neuen Regierung noch zustimmen, was in der kommenden Woche erwartet wird. Da die Lega und die Sterne in beiden Kammern die Mehrheit haben, gilt das als ausgemacht. Bei der Wahl am 4. März hatte die Fünf-Sterne-Bewegung 32 Prozent bekommen, die Lega 17 Prozent.
qu/mak (rtr, dpa)