Iran Atomstreit
8. November 2011
Unter Berufung auf nicht genannte Experten berichtet die Washington Post, Iran habe mit Unterstützung aus dem Ausland sein Atomprogramm konsequent ausgebaut. In Israel wird offen über einen militärischen Schlag gegen die iranischen Atomanlagen diskutiert. Staatspräsident Simon Peres deutete am Wochenende an, dass ein Angriff wahrscheinlicher sei als eine Verhandlungslösung. Und auch der britische Guardian hatte bereits in der vergangenen Woche über Vorbereitungen Großbritanniens für einen bewaffneten Schlag gegen Irans Atomanlagen berichtet.
Unterstützung soll Iran laut Washington Post insbesondere bei der Entwicklung des hochkomplexen Zündmechanismus durch einen russischen Atomexperten erhalten haben. Schon im September dieses Jahres unterstrich der Chef der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Yukiya Amano: "Die Agentur ist zunehmend besorgt über die möglichen militärischen Aspekte des iranischen Atomprogramms." Amano verwies in diesem Zusammenhang auf neue Informationen, die die Agentur von internationalen Experten bekommen habe.
Sanktionen ohne Wirkung
Damit spitzt sich der seit zehn Jahren schwelende Konflikt um Irans nukleare Ambitionen erneut dramatisch zu. Vorausgegangen sind zahlreiche Vermittlungsversuche, UN-Resolutionen und Sanktionen. Sie reichten von Einreiseverboten für Iraner, die am Atomprogramm mitarbeiteten, bis zu einem weit reichenden Waffenembargo. Die USA setzten das Land auf die Liste von Staaten und Organisationen, die den Terrorismus unterstützen.
Der Maßnahmenkatalog blieb nicht ohne Folgen. Ende September dieses Jahres gab der iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi zu "Niemals war die iranische Wirtschaft von Sanktionen so beeinträchtigt wie jetzt."
Zu einem Einlenken seitens Teherans führte dies allerdings nicht. Präsident Ahmadinejad räumte zwar eine Wirkung der Sanktionen ein, beharrte jedoch darauf, es handele sich dabei um eine "ungerechte Aktion".
Für besondere Unruhe im Zusammenhang mit dem Atomprogramm sorgten in der letzten Zeit Tests mehrerer Trägerraketen mit immer größerer Reichweite und die anhaltend aggressive Rhetorik des iranischen Präsidenten gegen Israel.
Warnungen vor militärischer Eskalation
Ein israelischer Angriff auf die iranischen Atomanlagen ist allerdings dennoch kein geeignetes Mittel, um den Konflikt endgültig zu bereinigen, meinen auch Vertreter der 5+1 Gruppe, bestehend aus den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland. Russlands Außenminister Lawrow betonte: "Das wäre ein ernsthafter Fehler mit unvorhersehbaren Folgen. Das Nuklearproblem kann wie jedes Problem der modernen Welt nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden."
Der Iran-stämmige Abgeordnete der Grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripur, warnte vor Panikmache und forderte mehr Gelassenheit: "Sonst wird die internationale Aufmerksamkeit für das Thema abgenutzt", sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Natürlich sei das iranische Atomprogramm eine manifeste Gefahr. "Aber man darf die Mischung aus Panikmache und Drohen nicht übertreiben."
Auch Außenminister Guido Westerwelle sprach sich eindeutig gegen die militärische Option aus. Er befürchte eher eine Stärkung als eine Schwächung der iranischen Führung, sollte es zu einem Militärschlag kommen, hieß es aus dem Auswärtigen Amt.
Scharfe Rhetorik aus Teheran
Der iranische Präsident Ahmadinejad gibt sich weiterhin unbeeindruckt: "Drohungen gegen den Iran sind nichts Neues, und hinter der Ankündigung von Militärschlägen steht die Angst des Westens, insbesondere der USA, vor der Macht und Rolle Irans in der Region." Angesichts des zunehmenden Drucks verweist er auf die Nuklearkapazitäten Israels. "Israel verfügt über 300 Atomsprengköpfe. Deshalb stellt dieses Regime eine Bedrohung für die ganze Region dar", so Ahmadinejad im staatlichen iranischen Rundfunk IRIB.
Mit Spannung wird nun weltweit auf die Veröffentlichung des IAEO Berichts zu Irans Nuklearprogramm gewartet. Der Bericht soll in dieser Woche am Sitz der IAEO in Wien vorgelegt werden.
Autoren: Sybille Golte/ Habib Husseinifard
Redaktion: Ziphora Robina