Flüchtlingsbusse treffen in Slowenien ein
17. Oktober 2015Am Samstagmorgen passierten die ersten sechs Busse mit Flüchtlingen aus Kroatien den Grenzübergang Petisovci. Nach Polizeiangaben fuhren drei Busse weiter zu einem slowenischen Registrierungszentrum. Die Passagiere der übrigen Busse stiegen am Grenzübergang aus, um sich dort registrieren zu lassen.
Kroatien hatte zuvor angekündigt, Flüchtlinge künftig nach Slowenien umzulenken, nachdem Ungarn seine grüne Grenze zum EU-Nachbarland Kroatien in der Nacht zum Samstag komplett abgeriegelt hatte. Die ersten 1500 Menschen seien zu zwei Grenzübergängen in Richtung Slowenien transportiert worden, berichteten die Medien unter Berufung auf Innenminister Ranko Ostojic. Der slowenische Regierungschef Miro Cerar traf am Morgen in Ljubljana seine wichtigsten Minister zu einer Krisensitzung. Zudem wurde der Nationale Sicherheitsrat einberufen.
Bahnverkehr eingestellt
Wegen des erwarteten Flüchtlingsandrangs aus Kroatien stellte Slowenien am Freitag den Bahnverkehr mit dem Nachbarland vorläufig ein. Der slowenische Außenminister Karl Erjavec hatte zuvor deutlich gemacht, dass sein Land keine besonderen Maßnahmen gegen die Flüchtlinge ergreifen werde, so lange Deutschland und Österreich ihre Aufnahmepolitik nicht änderten.
Kroatien und Ungarn hatten zuletzt zusammengearbeitet, um den Transit tausender täglich ankommender Flüchtlinge in den Griff zu bekommen. In der Nacht zum Samstag sperrte Ungarn dann jedoch mit einem massiven Polizeiaufgebot seine mehr als 300 Kilometer lange Grenze zum Nachbarland ab. Am Donnerstag hatte Ungarn den Zaun aus Stacheldraht an der Grenze zu Kroatien fertiggestellt. Außenminister Peter Szijjarto begründet die Maßnahme damit, dass beim EU-Gipfel in Brüssel nicht beschlossen worden sei, die griechischen Außengrenzen "mit EU-Kräften zu verteidigen". Deshalb müsse Ungarn nun die Grenze des Schengenraums absichern. Die Mitgliedsländer des Schengener Abkommens haben vereinbart, auf Kontrollen des Personenverkehrs an ihren gemeinsamen Grenzen zu verzichten. Die Regierung in Budapest will laut Szijjarto nun "Transitzonen" einrichten, wo die Flüchtlinge Asyl beantragen können. Das Überqueren des Grenzzauns steht in Ungarn unter Strafe. Die ungarisch-serbische Grenze ist bereits abgeriegelt.
Alle Flüchtlinge registrieren
Anders als Kroatien ist das EU-Mitglied Slowenien bereits dem Schengen-Abkommen für einen freien Reiseverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten beigetreten. Deshalb handelt es sich bei der Grenze von Slowenien zu Kroatien um eine EU-Außengrenze. Aus diesem Grund will Slowenien alle eintreffenden Flüchtlinge registrieren. Nach Angaben der Behörden können täglich problemlos 5000 Menschen durch den Alpen-Adria-Staat in Richtung Österreich transportiert werden.
Allein im vergangenen Monat sind 140.000 Menschen von Kroatien über die jetzt von Budapest geschlossene Grenze nach Ungarn gelangt, wie das Innenministerium mitteilte. Insgesamt hätten in dieser Zeit sogar 186.000 Menschen das Land passiert. Fast alle wollten nach Deutschland oder Österreich.
kle/jj (afp, rtr, dpa)