Erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan
23. Mai 2018
Um kurz nach 7.00 Uhr Ortszeit ist die Maschine aus Frankfurt in Kabul gelandet. An Bord seien 15 Menschen gewesen, hatte es am Vorabend aus Sicherheitskreisen geheißen. Die Abschiebung von zwei weiteren Kandidaten sei in letzter Minute von einem Bundesgericht gestoppt worden. Es war die 13. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Damit haben Bund und Länder bisher 234 Männer nach Afghanistan zurückgebracht.
Wie sicher ist Afghanistan?
Die Abschiebungen sind wegen der sich rasant verschlechternden Sicherheitslage umstritten. Mehrere Organisationen forderten erneut ein Abschiebemoratorium für Afghanistan. "Es ist unerträglich, dass die Innenminister einiger Bundesländer mit stoischer Gleichgültigkeit monatlich einen Abschiebeflieger ansetzen", teilte die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl mit. Ein Lagebericht des Auswärtigen Amtes sei "seit Monaten überfällig".
Auch der Bayrische Flüchtlingsrat verlangt einen sofortigen Abschiebestopp für Afghanistan. Die Taliban hätten dort Ende April eine neue Offensive gestartet, seitdem komme es zu einer Vielzahl von Anschlägen. Erst am Dienstag wurden bei einem Bombenanschlag in Kandahar im Süden Afghanistans mindestens 16 Menschen getötet. Die Taliban hatten mit weiteren Anschlägen in Kabul gedroht.
Wer wird abgeschoben?
Seit einem schweren Anschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai 2017 beschränken die deutschen Behörden die Abschiebungen auf Straftäter, terroristische Gefährder und Menschen, die "die Mitwirkung an der Identitätsfeststellung hartnäckig verweigern". Der Flüchtlingsrat wirft den Innenministern aus Bund und Ländern jedoch vor, die Öffentlichkeit über die Hintergründe der Betroffenen zu täuschen: Statt Schwerkrimineller säßen häufig Flüchtlinge "mit geringsten Vorstrafen" etwa wegen illegaler Einreise oder Schwarzfahrens in den Fliegern.
fab/kle (dpa, kna)