Friedensgipfel zum Kongo

Die Präsidenten des Kongo, Joseph Kabila, und von Ruanda, Paul Kagame, haben ihre Teilnahme an einem Friedensgipfel zur Lösung des Konflikts in Ostafrika zugesagt. Wie der für Entwicklungspolitik zuständige EU-Kommissar Louis Michel dem britischen Sender BBC sagte, sei diese Übereinkunft nach zweitägigen Verhandlungen in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa und der ruandischen Hauptstadt Kigali erreicht worden. Der Gipfel soll in der kenianischen Hauptstadt Nairobi stattfinden. Rebellengeneral Laurent Nkunda sei noch nicht gefragt worden, ob er teilnehmen wolle. Die kongolesische Regierung wirft Ruanda vor, Nkunda und seine Rebellen zu unterstützen.

Ban verhandelt mit

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich nach Angaben der Vereinten Nationen ebenfalls in die Friedensbemühungen eingeschaltet. Ban sagte am Freitag (31.10.2008) zu Journalisten in der indischen Hauptstadt Neu Delhi, er habe mit Kabila, Kagame, dem tansanischen Präsidenten Jakaya Kikwete, der auch der Präsident der Afrikanischen Union ist, und dem

französischen Staatschef Nicolas Sarkozy gesprochen. Zudem habe er auch den EU-Außenbeauftragten Javier Solana und US-Außenministerin Condoleezza Rice kontaktiert.

Ban habe in seinen Gesprächen hervorgehoben, wie wichtig es sei, alles Mögliche zu tun, um die augenblickliche Waffenruhe zu festigen und weitere Gewalt zu verhindern. Er habe alle aufgefordert, ihr Möglichstes für ein Treffen der Konfliktparteien zu tun. Der UN-Generalsekretär habe auch die Möglichkeit erörtert, einen Sondergesandten für die Region zu ernennen.

Internationale Visite in Goma

Der britische und französische Außenminister David Miliband und Bernard Kouchner sind ebenfalls in die Region gereist und wollen mit den Präsidenten Kabila und Kagame zusammentreffen. An diesem Samstag wollen sie die Provinzhauptstadt Goma im Osten des Kongo besuchen.

Das Flüchtlingselend in der Region wird unterdessen immer größer. Hilfsorganisationen haben nach eigenen Angaben immense Probleme etwa 250 000 Bedürftige zu erreichen, die vor den Kämpfen flüchten. Die UN beschrieb die Lage als "völliges Desaster". Nach Kämpfen zwischen Rebellen und Regierungstruppen im Osten des zentralafrikanischen Landes befinden sich dort Hunderttausende Menschen auf der Flucht. Nach UN-Angaben wurden selbst Flüchtlingslager geplündert und niedergebrannt.

Erste Flüchtlinge kehren zurück

In Goma selbst war es am Freitag ruhig, sagte Clio van Cauter, Sprecherin der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen im Ost-Kongo. Einige Flüchtlinge hätten die Provinzhauptstadt der umkämpften Region Nord Kivu bereits wieder verlassen, um in ihre Heimatdörfer zurückzukehren. "Aber es ist zu früh, um sagen zu können, ob sie dort auch bleiben können oder erneut fliehen müssen", sagte sie. Nach einem Cholera-Ausbruch in einem der Flüchtlingslager drohe eine Ausweitung der hochansteckenden Krankheit.

Der Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (AU) befasste sich am Freitag auf einer Sondersitzung in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba mit der Lage. Um die Gewalt im Ost-Kongo zu beenden, forderte die internationale Hilfsorganisation Oxfam die unverzügliche Ernennung eines UN-Sondergesandten. Sollten die Übergriffe nicht bald enden, so befürchtet die Hilfsorganisation CARE eine Destabilisierung der gesamten Region. Flüchtlinge könnten in Nachbarländer fliehen, vor allem nach Ruanda und Uganda, und bewaffnete Splittergruppen könnten sich mit den kongolesischen Rebellen verbünden. (mag)