Biden warnt Putin, Putin warnt Biden
31. Dezember 2021US-Präsident Joe Biden hat seinen russischen Kollegen Wladimir Putin abermals vor einem Einmarsch in die Ukraine gewarnt. Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten würden in diesem Fall "entschlossen antworten", sagte Biden nach Angaben des Weißen Hauses bei einem Telefonat mit Putin.
Man sei gegebenenfalls bereit, harte Wirtschaftssanktionen gegen Moskau zu verhängen, erklärte ein ranghoher US-Beamter in Washington. Zudem würde dann die Präsenz der NATO in ihren östlichen Mitgliedsstaaten weiter ausgebaut. Die Ukraine könnte mit zusätzlichen Hilfen rechnen, auch für ihre Streitkräfte. Die USA hofften aber, dass der Kreml noch den Pfad der Deeskalation einschlagen werde.
Putin wiederum warnte Biden nach Auskunft des Kreml davor, schwerwiegende Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Dies wäre ein "kolossaler Fehler", sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow nach dem etwa 50-minütigen Gespräch der beiden Staatschefs.
Angebliche Pläne für einen Angriff auf die Ukraine werden vom Kreml vehement bestritten. Der Aufmarsch russischer Soldaten in der Nähe der Grenze zur Ex-Sowjetrepublik hatte in den vergangenen Wochen entsprechende Sorgen geschürt. Schon seit Jahren sieht sich die Führung der Ukraine mit einem bewaffneten Aufstand prorussischer Separatisten im Osten des Landes konfrontiert.
Fortschritte im Januar?
Biden und Putin sprachen bei ihrem Telefonat auch über die ab 10. Januar geplanten Verhandlungen beider Länder über von Moskau geforderte Sicherheitsgarantien des Westens, darunter der Verzicht auf eine Osterweiterung der NATO. Bei den Treffen müsse es zu "Ergebnissen" kommen, betonte Uschakow. Bidens Sprecherin Jen Psaki stellte klar: "Bedeutende Fortschritte in diesen Dialogen könnten nur in einem Umfeld der Deeskalation und nicht der Eskalation erfolgen." Zugleich zeigten sich beide Seiten optimistisch, dass die Gespräche im Januar zu einer Entspannung der Beziehungen beitragen könnten.
wa/pgr (dpa, afp, rtr)