Affront gegen Berlusconi

Der italienische Medienmogul und mehrmalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi scheint zu hoch gepokert zu haben im römischen Machtspiel: Immer größere Teile seiner Mitte-Rechts-Partei "Volk der Freiheit" (PdL) wenden sich von ihm ab. Der Fortbestand der Koalitionsregierung unter dem Sozialdemokraten Enrico Letta scheint ihnen zumindest derzeit wichtiger als eine "Ehrenrettung" für den wegen Steuerbetrugs rechtskräftig verurteilten langjährigen Parteiführers.

Berlusconi-Partei vor Zerreißprobe

PdL-Generalsekretär Angelino Alfano rief die Abgeordneten seiner Partei auf, sich bei der Vertrauensabstimmung im Parlament hinter Regierungschef Letta zu stellen. Damit würde sich die PdL klar gegen den Kurs Berlusconis wenden, der Berlusconi-Partei droht die Zerreißprobe. "Ich bleibe fest überzeugt, dass unsere gesamte Partei für das Vertrauen in Letta stimmen sollte. Es gibt keine Gruppen und Grüppchen", wird Alfano von der Nachrichtenagentur Ansa zitiert.

Seine Aussage bedeutet jedoch nicht, dass wirklich alle - oder die meisten - PdL-Leute am Mittwoch tatsächlich so abstimmen werden. "Wir sind entschlossen, das Gleichgewicht der Regierung aufrecht zu erhalten. Deshalb werden wir für das Vertrauen stimmen", betonte etwa der Abgeordnete Carlo Giovanardi. Einige Senatoren äußerten zwar Verständnis für Berlusconi, sprachen sich aber für eine Fortsetzung der großen Koalition mit Letta aus. Es wurden aber auch Stimmen laut, die der von Alfano vorgegebenen Linie widersprachen.

Am Samstag hatte Berlusconi seine fünf Minister aus der Letta-Koalition abgezogen und damit scheinbar das Ende der Regierung eingeläutet. Begründet wurde der Rückzug offiziell mit einer geplanten Mehrwertsteuererhöhung. Eigentlicher Anlass war aber eine bevorstehende Abstimmung im Senat über einen Ausschluss Berlusconis. Grund: Seine Verurteilung wegen Steuerbetrugs.

SC/gmf (afp, rtr, dpa)