Beobachter sollen Lage in Syrien überwachen

Wie lange die Feuerpause in Syrien von Regierungs- und Oppositionsseite auf Dauer eingehalten wird, ist fraglich. Am zweiten Tag halte die Waffenruhe noch immer, "in einigen Gebieten ist sie aber gebrochen worden", sagte der Leiter der in London ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman. Im Norden sei es zu Zusammenstößen der syrischen Armee und der Opposition gekommen, berichtete Rahman. Über Opfer in der betroffenen Provinz Idlib sei aber noch nichts bekannt.

Da der Frieden fragil ist, sollen so schnell wie möglich unabhängige Beobachter ins Land geschickt werden, um die Lage zu dokumentieren. Die USA haben einen entsprechenden Resolutionsentwurf in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingebracht. Das Gremium berät darüber am Freitag in New York. Ein formeller Beschluss wäre möglich, da es gegen eine Entsendung keinen Widerstand gibt. Selbst Russland, das gemeinsam mit China eine Verurteilung der Gewalt in Syrien bereits zwei Mal mit einem Veto verhindert hatte, signalisierte seine Unterstützung für das Vorhaben.

Der norwegische General Robert Mood wurde nach Angaben von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erneut nach Damaskus entsandt, um eine mögliche Beobachtermission vorzubereiten.

Unterschiedliche Angaben über Lage in Syrien

Die Opposition hat mitgeteilt, dass am Donnerstag trotz der Feuerpause 22 Menschen getötet worden waren. Die Informationen stammten von Augenzeugen und wurden bislang nicht von offizieller Seite bestätigt. Zehn der Opfer sollen in der Provinz Homs getötet worden sein, weitere in Idlib, im Großraum Damaskus sowie in den Provinzen Aleppo und Hama. Die staatlichen syrischen Medien berichteten zudem von einem Offizier, der bei einem Anschlag von Extremisten getötet wurde. Anders als im Friedensplan vermerkt hat das Regime seine schweren Waffen auch noch nicht aus den Städten zurückgezogen.

Der fragile Waffenstillstand ist Teil eines Friedensplans, den der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, im März vorgelegt hatte. Wichtigster Punkt ist ein Ende der Gewalt, der bislang laut UN-Angaben etwa 9000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Zudem sieht der Plan den freien Zugang für humanitäre Helfer und Journalisten und einen vorsichtigen demokratischen Wandel in Syrien vor.

Verbaler Druck auf Assad

Ban redete dem syrischen Regime ins Gewissen: "Die ganze Welt verfolgt das sehr genau, denn viele frühere Zusagen der Regierung Syriens wurden nicht eingehalten." Nun müsse Damaskus seine Versprechen in die Tat umsetzen.

Zugleich will auch der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan den Druck auf Präsident Assad verstärken. Dazu berät er sich in Riad mit Vertretern Saudi-Arabiens.

Die Frage der Waffenruhe wird sich dem Menschenrechtsexperten Elias Perabo zufolge bei den großen Demonstrationen vor allem am Freitag entscheiden. "Die Aktivisten vor Ort, aber auch wir, sind da leider sehr skeptisch", sagte Perabo von der Kampagne "Adopt a Revolution" im Deutschlandradio Kultur. Zu schlecht seien die Erfahrungen des vergangenen Jahres, als der Aufstand gegen Assad losging.

nis/hp (afp, rtr dpa, dapd)