Aufbau Ost: Das Glas ist halb voll
4. Oktober 2013
Einst hatte Helmut Kohl, der sich als Kanzler der Einheit feiern ließ, den fünf neuen Bundesländern "blühende Landschaften" versprochen. Doch statt Blüte herrschte in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung triste Landschaft: verkommene Infrastruktur, Firmenpleiten, hohe Arbeitslosigkeit und Abwanderung der jungen Menschen. Manche Orte sind gar vom Aussterben bedroht. Nun ist es 23 Jahre her, seit die deutsche Teilung überwunden ist. Ist aus Kohls Versprechen doch noch etwas geworden?
"Diese blühenden Landschaften sind inzwischen in gewisser Weise erreicht", stellt Klaus-Heiner Röhl vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) fest. "Die Arbeitslosigkeit im Osten sinkt. Die Infrastruktur sieht gut aus. Und den Unternehmen geht es für ihren jeweiligen Stand oder ihre jeweilige Größe auch nicht schlechter als im Westen. Das heißt, eigentlich ist der Aufbau Ost weitgehend abgeschlossen", sagt Röhl im Interview mit der DW. So waren im September 2013 nur noch 9,6 Prozent der Ostdeutschen arbeitslos, während die westdeutsche Arbeitslosenquote auf 5,9 Prozent angestiegen ist. Vor ein paar Jahren war die Arbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern doppelt so hoch wie in den alten. Wer in der letzten Zeit mal in Ostdeutschland gewesen ist, staunt sicherlich nicht schlecht über die nagelneue Infrastruktur. Da können manche westdeutschen Kommunen nur neidisch werden.
Ostdeutsche Unternehmen an der Weltspitze
Nicht wenige ostdeutsche Unternehmen haben es bis an die Weltspitze geschafft, darunter sind Traditionsunternehmen wie Jenoptik, aber auch Firmen, die erst nach der Wende gegründet worden sind, wie der Anlagenbauer Roth&Rau und der Autozulieferer Mitec-Gruppe. Nicht zu vergessen sind die Investitionen der großen Autokonzerne wie VW, BMW oder Daimler in Ostdeutschland. "Da haben sich auch Zulieferer angesiedelt und insgesamt hat die Automobilindustrie eine Menge Arbeitsplätze geschaffen", sagt IW-Experte Röhl. Auch Solarindustrie und Windkraftindustrie gehörten zu den erfolgreichen Investitionen in Ostdeutschland.
Das habe dazu geführt, dass die Abwanderung abnehme und Sachsen sich sogar einer Zuwanderung erfreue, so Röhl weiter. Der Aufbau Ost sei insofern eine Erfolgsgeschichte, "er hat aber nicht dazu geführt, dass wir wirklich die gleiche Wirtschaftsleistung je Einwohner erreicht haben, was ja eigentlich mal das Ziel war": Laut seiner Studie verharrt die Wirtschaftsleistung in den neuen Bundesländern hartnäckig bei nur zwei Dritteln des Westniveaus. Mit anderen Worten: Ein Ostdeutscher erreicht im Durchschnitt nur zwei Drittel der Wertschöpfung eines Westdeutschen.
Es fehlen die großen Konzerne
Diese Diskrepanz ist nach Meinung von Klaus-Heiner Röhl auf Strukturunterschiede zurückzuführen: "Ein ganz entscheidender Unterschied sind die fehlenden Großunternehmen, Konzerne, Banken, Versicherungen. Das sind alles Unternehmen, die eine sehr hohe Wertschöpfung leisten in ihren Zentralen. Die sitzen alle in Westdeutschland." Dieser Zustand sei auch kaum zu ändern, denn "warum sollte Siemens aus München weggehen oder die Deutsche Bank aus Frankfurt?"
Trotz des Rückstands in der Wirtschaftsleistung ist die Lohnangleichung weit vorangeschritten. Sie liege bei 80 Prozent des Westniveaus. "Die Tarifangleichung geht sogar auf 97 Prozent zu", zitiert Röhl aus einer aktuellen Untersuchung. Das liegt auch an den Geldtransfers an den öffentlichen Dienst in Ostdeutschland. Insgesamt belaufen sich die Transfers von West nach Ost bisher auf knapp zwei Billionen Euro. Nach den bisherigen Vereinbarungen laufen die Zahlungen noch bis 2019. Dann sind Ost und West auch finanziell gleichberechtigt gestellt.