Asien-Pazifik-Gipfel von Politik-Themen überschattet
18. November 2005
Begleitet von gewalttätigen Protesten von Bauern und Globalisierungskritikern sind die Staats- und Regierungschefs des Asien-Pazifik-Forums (APEC) zu einem Gipfel im südkoreanischen Pusan zusammengekommen. Rund 10.000 Demonstranten lieferten sich am Freitag (18.11.2005) Zusammenstöße mit der Polizei, mehrere Menschen wurden durch Steinwürfe und Wasserwerfer verletzt. Die Proteste richteten sich gegen das Haupt-Gipfelthema, die Liberalisierung des Welthandels und die Anwesenheit von US-Präsident George W. Bush.
Bei dem zweitägigen Treffen in der südkoreanischen Stadt Pusan wollen die Staats- und Regierungschefs der APEC-Staaten auch über den gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus und Korruption reden. Ferner stehen neue Initiativen zum Schutz gegen die Vogelgrippe und Naturkatastrophen auf der Tagesordnung.
Die Außen- und Handelsminister der APEC-Länder hatten zum Abschluss ihres eigenen Treffens am Mittwoch angekündigt, dass die Teilnehmer des Gipfeltreffens eine "starke Botschaft" an die Welthandels-Organisation (WTO) richten wollen. Zweck sei es, bei den bevorstehenden WTO-Ministergesprächen im Dezember in Hongkong in der Frage der weiteren Liberalisierung des globalen Handels Fortschritte zu erzielen. Nach Angaben von amerikanischen Regierungsbeamten will Bush vor allem bei den asiatischen Ländern um Unterstützung für einen freien Welthandel werben.
Die APEC wurde 1989 mit dem Ziel ins Leben gerufen, eine Freihandelszone in der pazifischen Region zu schaffen. Seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 in den USA traten vor allem sicherheitspolitische Fragen immer mehr in den Vordergrund. Kritiker bezeichnen das Asien-Pazifik-Forum mittlerweile als kraftlosen Riesen. Der Europäischen Union an Wirtschaftskraft weit überlegen, fehle dem heterogenen Koloss die einigende Struktur eines Staatenbundes.
Dringender Bedarf sich selbst zu reformieren
Von dem 13. Gipfeltreffen erwarten Beobachter keinen großen Wurf. Die APEC müsse sich vielmehr dringend selbst reformieren, wenn sie nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wolle, urteilt das renommierte australische Lowy-Institut für internationale Politik.
Politisch sind die Differenzen so groß, dass das Lowy-Institut vor einem Bedeutungsschwund des Forums warnt. "Die APEC ist für die internationalen Interessen einiger ihrer Mitglieder bedeutsam, aber für die anderen ist sie bestenfalls eine Organisation am Rande", die nur während der jährlichen Gipfeltreffen ernst genommen werde, heißt es in einer Analyse. Aus ambitionierten Projekten wie der Schaffung einer Freihandelszone im APEC-Raum bis 2010 ist bislang nichts geworden. (kap)