Apple gewinnt Patentstreit gegen Samsung

Das kalifornische Unternehmen Apple hat im Patenstreit mit seinem Rivalen Samsung erneut einen Sieg vor Gericht errungen. Das Landesgericht Düsseldorf bestätigte am Donnerstag (25.08.2011) das vorläufige Verkaufsverbot des Samsung Tablet-PC Galaxy. Apple hatte dem koreanischen Konzern vorgeworfen, mit seinem Tablet-Modell Apples iPad kopiert zu haben.

iPad gegen Galaxy Tab

Bei Gestaltung und Design des Tablet-PCs "Galaxy Tab 10.1" habe Samsung Markenrechte von Apple verletzt, wirft das US-Unternehmen seinem koreanische Konkurrenten vor. Deshalb hatte Apple vor dem Düsseldorfer Gericht ein Verkaufsverbot für den iPad Rivalen beantragt, welches sich anfangs auf die gesamte Europäische Union bezog. Aufgrund von Zweifeln an der Rechtslage wurde der Verbotsantrag später vorläufig auf Deutschland beschränkt.

Samsung gilt als der schärfste Wettbewerber Apples. Mit der Produktion des Galaxy will der koreanische Konzern die Dominanz von Apple im Bereich der Tablet-PC knacken. Beide Konzerne haben sich bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten verklagt. Während Apple Samsung des Plagiats beschuldigte, warf der koreanische Konzern dem kalifornischen Unternehmen eine Vielzahl von Patentverletzungen vor.

Streitereien um Urheberschaft und Patente

Patentkriege dieser Art hatte es auch schon zwischen Apple und dem Smartphone-Hersteller HTC gegeben. Das taiwanesische Unternehmen beschuldigte Apple Anfang des Monats vor Gericht, drei Patente verletzt zu haben. Ein Jahr zuvor hatte Apple seinerseits HTC wegen Patentverletzung vor Gericht gebracht.

Autorin: Milena Furman (dpa, dapd, rtrd)
Redaktion: Martin Schrader