Ein schwieriger Posten

Andreas Reinicke ist ein erfahrener Diplomat. Zuletzt war er deutscher Botschafter in Syrien, davor Leiter der Nahost-Abteilung des Auswärtigen Amts. In den Jahren 2001 bis 2004 war er der deutsche Vertreter in Ramallah, dem Sitz der palästinensischen Autonomieregierung. Das war zur Hochzeit der zweiten Intifada, dem Aufstand der Palästinenser gegen Israel.

Damals explodierten in israelischen Städten fast wöchentlich Bomben. Im Frühjahr 2002 schließlich eroberte die israelische Armee nach einem besonders blutigen Anschlag die palästinensischen Städte des Westjordanlandes zurück. Mit den Höhen und vor allem den Tiefen des Ringens um Frieden und Demokratie im Nahen Osten ist Andreas Reinicke also bestens vertraut. Nun wird er sich als EU-Sonderbeauftragter für den Nahen Osten um den Fortgang bzw. die Wiederaufnahme des Friedensprozesses zwischen Israelis und Palästinensern bemühen. Es ist ein schwieriger Posten, der von dem deutschen Diplomaten viel Fingerspitzengefühl, aber auch viel Geduld fordert.

Das Nahost-Quartett und seine Aufgaben

Das Amt eines EU-Sonderbeauftragten für den Nahen Osten wurde im Jahr 1996 geschaffen, nachdem der Friedensprozess unter dem damaligen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu effektiv zu einem Stillstand gekommen war. Erster Sonderbeauftragter war der spanische Diplomat Miguel Moratinos, der zuvor Madrids Botschafter in Israel gewesen war. Vergeblich bemühte er sich darum, die Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern wieder mit Leben zu füllen. Als sein Mandat im Jahr 2000 auslief, waren die Beziehungen zwischen Israel und der Europäischen Union an einem Tiefpunkt angelangt. Frischen Wind brachte im Jahr 2003 der Belgier Marc Otte in das Amt, der dem Schweden Nils Erikson folgte. Er sollte mithelfen, den Plan des so genannten Nahost-Quartetts umzusetzen, die "Road Map" oder Straßenkarte für einen Frieden im Nahen Osten.

Das Quartett, bestehend aus den USA und Russland, den Vereinten Nationen und der EU, hatte sich im Jahr 2002 zusammengefunden, auf dem blutigen Höhepunkt der zweiten Intifada. Es wollte den beiden ineinander verbissenen Konfliktparteien den Weg zurück an den Verhandlungstisch weisen, und erarbeitete dazu einen Stufenplan, der helfen sollte, die Gewalt einzudämmen und das Vertrauen wiederherzustellen. Die palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah akzeptierte die Bestimmungen der Road Map ohne Vorbehalte.

Friedensfahrplan gescheitert

Israels Regierung unter Ministerpräsident Ariel Sharon dagegen lehnte sie zunächst rundheraus ab. Erst später stimmte das Kabinett dem Friedensplan zu, fügte ihm jedoch 14 Einschränkungen hinzu. Letztendlich aber scheiterte die Road Map bereits in ihrer ersten Phase. Diese sah vor, dass die Palästinenser den gewalttätigen Widerstand gegen Israel einstellen und Israel sich im Gegenzug aus den palästinensischen Städten in den besetzten Gebieten zurückzieht und die Siedlungstätigkeit einfriert. Der Rückzug Israels aus dem Gazastreifen im Sommer 2005 wurde vom Nahost-Quartett als positives Zeichen in Übereinstimmung mit dem Friedensplan gewertet. Kurz zuvor noch hatte der Berater des israelischen Ministerpräsidenten, Dov Weissglass, in einem Interview mit der israelischen Tageszeitung Haaretz deutlich gemacht, dass Jerusalem sich aus dem Gazastreifen zurückziehe, um die Road Map zu stoppen und den Friedensprozess mit den Palästinensern, so wörtlich, "in Formaldehyd einzulegen". Dem Rückzug aus dem Gazastreifen werde keine weitere territoriale Konzession im Westjordanland folgen, sagte er. Man habe sich zu diesem einseitigen Schritt ohne Absprache mit den Palästinensern entschlossen, um sicherzustellen, dass es nicht zu einer Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen und zur Schaffung eines palästinensischen Staates komme.

Die Rolle der EU

Der Wahlsieg der Hamas im Frühjahr 2006 und die Weigerung der Europäer mit der neuen Regierung Gespräche aufzunehmen, führte zu einer weiteren Marginalisierung der EU im nahöstlichen Geschehen. Im Jahr 2007 ernannte das Nahostquartett auf Betreiben von US-Präsident George Bush den gerade aus dem Amt geschiedenen britischen Premierminister Tony Blair zu seinem Sondergesandten im Nahen Osten. Der europäische Beauftragte Marc Otte trat danach kaum noch in Erscheinung. Im Jahr 2011 endete sein Mandat, der Posten eines EU-Nahost-Beauftragten blieb zunächst unbesetzt.

Nun also übernimmt der deutsche Diplomat Andreas Reinicke dieses schwierige Amt. Ihm wird es obliegen, die europäische Rolle im Nahen Osten mit neuem Leben zu erfüllen. Dabei könnte ihm zugute kommen, dass Blair inzwischen aufgrund seiner Geschäftsbeziehungen in die arabische Welt höchst umstritten ist. Ihm wird vorgeworfen, seine Position als Gesandter zu missbrauchen, um einträgliche Geschäfte für die Bank JP Morgan Chase einzufädeln, für die er als Berater tätig ist. Besonders frustriert sind die Palästinenser. Sie werfen Blair vor, voreingenommen zu sein und die Israelis zu begünstigen. Im letzten Herbst erwog die palästinensische Führung sogar, seine Abberufung zu fordern.

Autorin: Bettina Marx
Redation: Sabine Hartert-Mojdehi