Afghanistan-Abzug beginnt 2012

Außenminister Guido Westerwelle hält - zehn Jahre nach Beginn des deutschen Engagements der Bundeswehr am Hindukusch - den für das kommende Jahr anvisierten schrittweisen Abbau der Truppe militärisch für verantwortbar. "Der Scheitelpunkt ist erreicht", bekräftigte der FDP-Minister, der bereits in der Vergangenheit mehrfach den Rückzug der Deutschen aus Afghanistan gefordert hatte.

Fast 1000 Soldaten zurück in die Heimat

Laut einem gemeinsamen Schreiben von Westerwelle und CDU-Verteidigungsminister Thomas de Maizière an die Fraktionsvorsitzenden des Bundestags soll Anfang nächsten Jahres das Afghanistan-Kontingent erstmals um 450 Bundeswehr-Soldaten verkleinert werden. In den folgenden zwölf Monaten sollen dann weitere 500 Bundeswehrsoldaten Afghanistan verlassen.

Begründet wird das Konzept auch mit der für den 5. Dezember in Bonn vorgesehenen neuen Afghanistan-Konferenz. Dort soll über die Zukunft des Landes nach dem für 2014 geplanten Abzug der internationalen Kampftruppen beraten werden.

Noch im Februar hatte der deutsche Bundestag in Berlin die Aufstockung des Kontingents auf 5350 Mann beschlossen, die vornehmlich im Norden Afghanistans eingesetzt sind. Davon werden allerdings 350 Männer und Frauen als "flexible Reserve" geführt. Nun wird sich das Kabinett voraussichtlich im Dezember mit dem neuen Mandat befassen, im Januar sind dann die Abgeordneten dran. Das derzeitige ISAF-Mandat ist bis Ende Januar 2012 befristet.

Bundeswehr-Verband zufrieden

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, begrüßte die Pläne aus Berlin. "Das ist ein Zeichen an die Afghanen, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen", sagte Kirsch der "Mitteldeutschen Zeitung" am Freitag (11.11.2011). Zwar handele es sich um "keine signifikante Reduzierung". Er sei aber über jeden Soldaten froh, der früher nach Deutschland zurückkehre.

Lob kam auch von sozialdemokratischen Politikern. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sprach von einem weiteren wichtigen Baustein auf dem Weg der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen. Ähnlich äußerten sich der Vize-Fraktionsvorsitzende Gernot Erler und der verteidigungspolititsche Sprecher Rainer Arnold. Sie stellten die Zustimmung der Fraktion in Aussicht.

Grüne sprechen von "Mogelpackung"

Kritik kam dagegen von Grünen und Linken. Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour bemängelte den geplanten Truppenabbau als zu gering. Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Frithjof Schmidt, sprach von einer Mogelpackung. "Gestrichen wird zunächst die flexible Reserve, die bisher de facto nicht eingesetzt war", sagte er. Die Linke will alle Bundeswehrsoldaten sofort nach Hause holen.

Nach den USA und Großbritannien ist Deutschland der drittgrößte Truppensteller der internationalen Schutztruppe ISAF. Die USA haben bereits mit dem Abzug ihrer Soldaten begonnen. Bis September 2012 soll von den ursprünglich am Hindukusch stationierten 100.000 Mann etwa ein Drittel wieder in die Heimat zurückgekehrt sein.

Seit Juli sind afghanische Polizei und Armee in einigen Landesteilen bereits selbst vollständig für die Sicherheit verantwortlich.

Autorin: Susanne Eickenfonder (dapd, dpa, rtr)
Redaktion: Martin Schrader