2000 Beschwerden über Wahlen im Irak geprüft

Die Internationale Mission für die irakischen Wahlen (IMIE) will in spätes­tens fünf Tagen einen Zwischenbericht über den Verlauf der Parlaments­wahlen am 15. Dezember im Irak vorlegen. "Wir haben alle Beschwerden geprüft und werden bald in der Lage sein, den Irakern unsere Ergebnisse vorzustellen", kündigte Mazen Chouaib, Sprecher der IMIE, in einem Inter­view von DW-WORLD.DE an. Der Abschlussbericht werde voraussichtlich noch im Januar vorgelegt.

Vorwürfe der Manipulation

Wegen der anhaltenden Proteste gegen den Verlauf der Wahlen war die fünfköpfige Expertengruppe von der UNO und der iraki­schen Wahlkommission mit der Prüfung der Wahlen beauftragt worden. "Wir haben rund 2.000 Beschwerden bearbeitet. Dabei ging es unter ande­rem um Vorwürfe der Korruption, manipulierte Wählerverzeichnisse und Mängel innerhalb der Wahlkommission", so Chouaib.

Das IMEI-Team besteht aus zwei ranghohen Vertretern der Arabischen Liga, einem kanadischen Abgeordneten und einem von der EU aus Spanien entsandten Hochschullehrer. Die Namen der Experten wollte Chouaib aus Sicherheitsgründen nicht nennen.

"Hilfsbereit und kooperativ"

Auf die Frage, ob es Beweise für eine Fälschung der Wahlergebnisse gebe, sagte der IMIE-Sprecher in der Deutschen Welle lediglich: "Die irakische Wahlkommission war sehr hilfsbereit und kooperativ."

Vor allem Sunniten und weltliche Schiiten hatten gegen die bislang bekannten Ergebnisse der Wahl vom 15. Dezember protestiert und von Wahlbetrug zugunsten der religiösen Schiiten gesprochen. Demnach hat die größte schiitische Partei, die Vereinigte Irakische Allianz, die Wahl gewonnen. Die religiösen Schiiten weisen die Vorwürfe zurück. Aus Protest gegen die Wahl gehen fast täglich tausende Menschen im Irak auf die Straße.