Ärzte ohne Grenzen stoppt Rettungseinsätze

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat die zeitweise Einstellung ihrer Einsätze auf dem Mittelmeer mit dem Schiff "Prudence" angekündigt. Die zentrale Seenotrettungsleitstelle in Rom (MRCC) habe die Hilfsorganisation vor Sicherheitsrisiken in Verbindung mit Drohungen der libyschen Küstenwache gewarnt, die sich gegen die Schiffe humanitärer Organisationen in internationalen Gewässern vor der Küste des Bürgerkriegslands richteten, teilte Ärzte ohne Grenzen mit.

Die Organisation bezog sich auf Berichte, denen zufolge libysche Behörden eine eigene Such- und Rettungszone einrichten wollen, die den Zugang für Hilfsorganisationen auf internationalen Gewässer beschränken würde. "Wenn sich diese Ankündigungen bestätigen und die Anweisungen in die Tat umgesetzt werden, kann das aus unserer Sicht zwei gravierende Folgen haben - es wird mehr Tote im Mittelmeer geben und mehr Menschen, die in Libyen gefangen sind", hieß es in der Mitteilung von Ärzte ohne Grenzen.

"Feindseligere Atmosphäre gegenüber Notrettungsaktionen" 

Die jüngsten Entwicklungen auf dem Mittelmeer seien ein weiterer "beunruhigender Baustein für eine immer feindseligere Atmosphäre gegenüber Notrettungsaktionen", so der Italien-Vorsitzende von Ärzte ohne Grenzen, Loris De Filippi. Europäische und libysche Autoritäten verfolgten das Ziel, die Möglichkeiten der Menschen zur Suche nach Sicherheit gemeinsam weiter einzuschränken. Dies sei ein "nicht zu akzeptierender Angriff auf Leben und Würde der Menschen".

Die Organisation forderte von Libyen eine zeitnahe Bestätigung, dass es dem international anerkannten Recht zur Seenotrettung auch in libyschen Gewässern zustimmt. Es müsse klar sein, dass sämtliche Schiffe ihre Notrettungseinsätze ohne Hindernisse und unbeschädigt ausüben können und weder libysche noch italienische Autoritäten die rechtlich garantierte Anfahrt sicherer Häfen beeinträchtigen.

Neue libysche Vorgaben

Ärzte ohne Grenzen war bislang mit dem Schiff "Vos Prudence" im Einsatz auf dem Mittelmeer. Die Einsätze in internationalen Gewässern mit dem Schiff "Aquarius", bei denen Ärzte ohne Grenzen mit der Organisation SOS Méditerranée zusammenarbeitet, werden demnach aber fortgesetzt. Am Freitag hatte die Organisation SOS Méditerranée den von Italiens Regierung initiierte Verhaltenskodex für private Seenotretter unterzeichnet, nachdem in einem Anhang einige ihrer Forderungen aufgenommen wurden. Die "Aquarius" kreuze tagsüber 20 Seemeilen vor der libyschen Küste und in der Nacht 30 Seemeilen. Damit befinde sich das Schiff außerhalb libyscher Hoheitsgewässer und sei nicht an Vorgaben der libyschen Behörden gebunden.

Verhaltenskodex für Seenotretter

Den Verhaltenskodex sieht Ärzte ohne Grenzen hingegen skeptisch und lehnt auch eine aktualisierte Version ab. Man werde das Papier nicht unterzeichnen, da italienische wie EU-Autoritäten durch solche Aktionen die Einsätze unabhängiger Retter einschränken wollten, erklärte die Hilfsorganisation der Zeitung "La Repubblica". "Die jüngsten Entwicklungen auf dem Mittelmeer zeigen, dass der Verhaltenskodex Teil eines größeren Bildes ist, das die libysche Küste versiegeln und die Migranten einschließen will", so der Italien-Vorsitzende von Ärzte ohne Grenzen, Loris De Filippi.

pab/kle (afp, dpa)