Zweifelhafte Ladung nach Syrien gestoppt

Trotz des gewaltsamen Vorgehens gegen die Opposition bekommt die syrische Regierung offenbar noch militärische Hilfe aus dem Ausland. Zypern hat ein Schiff gestoppt, das Munition aus Russland nach Syrien bringen sollte, die türkischen Behörden stellten an der Grenze zu Syrien Lastwagen aus dem Iran sicher, die möglicherweise Waffen enthalten. Sie würden nun von Experten untersucht, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Ankara am Mittwoch (11.01.2012).

Drehscheibe Zypern

Laut zyprischem Außenministerium handelt es sich bei dem gestoppten Schiff um die "Chariot", die unter der Flagge von St. Vincent und den Grenadinen fährt. Der Kapitän habe wegen eines Sturmes den Hafen von Limassol auf Zypern ansteuern müssen. An Bord seien 60 Tonnen Munition gefunden worden, berichtete der libanesische Radiosender Radio Free Libanon. Das Schiff sei unterwegs zum syrischen Hafen Latakia gewesen.

Das Schiff sei inzwischen weitergefahren, allerdings werde der Kapitän nun nicht mehr Syrien ansteuern, teilte der zyprische Regierungssprecher Stefanos Stefanou am Mittwoch im zyprischen Rundfunk mit. Zypern hat bereits schlechte Erfahrung mit Munitionstransporten gemacht. Im Juli 2011 war auf der Mittelmeerinsel ein Munitionslager explodiert, dabei wurden 13 Menschen getötet. Die Munition war ebenfalls für Syrien bestimmt gewesen, dann aber beschlagnahmt worden.

Assad tritt öffentlich auf

Unterdessen hat der umstrittene syrische Präsident Baschar al-Assad in der Hauptstadt Damaskus an einer öffentlichen Kundgebung teilgenommen. Unter dem Schutz von Sicherheitskräften zeigte er sich vor Tausenden seiner Anhänger auf einem Platz in der Innenstadt. "Ich wollte bei euch sein, damit ich angesichts alledem, dem Syrien unterworfen ist, Kraft aus euch ziehen kann", rief Assad ihnen zu.

Die deutsche Bundesregierung zeigte sich währenddessen enttäuscht über die Rede, die Assad am Dienstag in Damaskus gehalten hatte. Der syrische Machthaber hatte die Protestbewegung als ausländische Verschwörung und als das Werk von Terroristen bezeichnet. Assad habe "bedauerlicherweise gar keine Kompromissbereitschaft" und "kein neues Denken" erkennen lassen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Neue Resolution gefordert

Deutschland werde deshalb gemeinsam mit der EU auf weitere "harte und umfassende Sanktionen" gegen Syrien drängen. Der UN-Sicherheitsrat müsse eine Resolution verabschieden, "in der das syrische Regime unmissverständlich aufgefordert wird, die Gewalt gegen seine eigene Bevölkerung einzustellen", sagte Seibert. In dem höchsten UN-Gremium ist vor allem Russland gegen eine Verurteilung Syriens. Die EU, die USA und die Türkei wiederum haben wegen des brutalen Vorgehens der syrischen Sicherheitskräfte gegen Oppositionelle ein Waffenembargo verhängt.

Harte Kritik eines Beobachters

Ein Mitglied der Beobachtermission der Arabischen Liga hat unterdessen seinen Rücktritt eingereicht. Der aus Algerien stammende Anwar Malek erhob schwere Vorwürfe gegen die syrische Regierung. "Das Regime verübt nicht ein Kriegsverbrechen, sondern eine ganze Reihe von Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung", so der Beobachter im Fernsehsender Al-Dschasira. Zudem kritisierte Malek den Einsatz als Farce. Er sei Zeuge fürchterlicher Szenen geworden und habe diese nicht verhindern können.

Autor: Dirk Eckert (afp, dapd, dpa)

Redaktion: Sabine Faber