IWF mahnt Frankreich und Japan

Frankreich sollte nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) bei der Haushaltssanierung aus Rücksicht auf die Konjunktur das Tempo drosseln. "Die Geschwindigkeit der Konsolidierung sollte gemessen an den aktuellen Plänen 2014 zurückgenommen werden, um das Wachstum zu fördern", heißt es in einem neuen Länderbericht des IWF. Die Reformbemühungen müssten jedoch fortgesetzt werden - hier komme es vor allem auf tiefe Veränderungen am Arbeitsmarkt an. Zudem sollte Frankreich seine Märkte gerade in dienstleistungsnahen Bereichen für mehr Wettbewerb öffnen, um der Produktivität und der Schaffung von Arbeitsplätzen Impulse zu geben.

"Strukturelle Starrheiten auf den Arbeits- und den Produktmärkten und eine vergleichsweise schwache Profitabilität haben das Wachstumspotenzial der Wirtschaft beeinträchtigt und dazu beigetragen, dass Exportkraft verloren ging", heißt es in dem IWF-Bericht. Der IWF honorierte, dass die französische Regierung bereits etliches getan hat, um den Haushalt besser in den Griff zu bekommen und mit Reformen die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Die Sanierung der Staatsfinanzen werde im laufenden Jahr am stärksten zu spüren sein, hieß es weiter. Die größten Wachstumsrisiken bildeten die prekären Aussichten in Europa, die Gefahr eines Wiederaufflammens von Finanzmarkt-Spannungen sowie politische Unsicherheiten über den Kurs der heimischen Finanzpolitik. Der IWF rechnet im laufenden Jahr mit einem leichten Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in Frankreich um 0,2 Prozent. Schon im zweiten Halbjahr sollte es aber wieder aufwärts gehen.

IWF drängt Japan zu Strukturreformen

Der neuen Wirtschaftspolitik der japanischen Regierung stellte der IWF ein kritisches Zwischenzeugnis aus. Zwar habe sich der Ausblick für die japanische Wirtschaft dank der aggressiven Lockerung der Geldpolitik und der massiven Konjunkturspritzen für die nächste Zeit aufgehellt. Doch mangele es den bislang nur grob skizzierten Wachstums- und Fiskalplänen der Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe an konkreten Maßnahmen und zeitlichen Vorgaben. "Unvollständiger Fortschritt bei Fiskal- und Strukturreformen könnte das Vertrauen belasten und den Erfolg des neuen politischen Rahmenwerks untergraben", so der Fonds in seinem Jahresbericht zur Lage in Japan.

Angesichts der gigantischen Staatsverschuldung Japans bedürfe es "so schnell wie möglich" eines mittelfristigen Fiskalplans, so der IWF. Die geplante Anhebung der Verbrauchssteuer in zwei Schritten von fünf auf zehn Prozent sei hierzu nur ein "erster Schritt". Die Regierung müsse konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Schuldenbelastung zu senken.

rbr/wa(dpa, afpd, rtr)