Gescheiterte Beratungen
29. Juli 2008
Ministern aus rund 40 Staaten war es in neun Verhandlungstagen nicht gelungen, einen Kompromiss zu finden, der die seit 2001 laufende Doha-Runde zu einem Abschluss gebracht hätte. Indien bestand darauf, dass Staaten mit einem hohen Anteil armer Landbevölkerung bei hohen Agrarimporten frühzeitig Zölle auferlegen können. Das lehnten die USA ab. Da alle 153 WTO-Staaten einem Kompromiss zustimmen müssen, sind die Gespräche zunächst gescheitert.
Bis zuletzt war am Dienstag (29.07.2008) in Genf versucht worden, das bisher Erreichte zusammenzufassen und für spätere Beratungen zu retten. Am vergangenen Freitag hatten sieben Verhandlungsführer der EU, den USA sowie aus Indien, China, Brasilien, Japan und Australien ein Kompromisspaket ausgearbeitet. Zu viele Fragen blieben aber ungelöst.
Subventionen und Barrieren
Arme und reiche Länder vertraten unterschiedliche Interessen: Entwicklungsländer forderten einen besseren Zugang zu den Agrarmärkten der Industriestaaten, diese wiederum wollten einen freieren Zugang zum Industrie- und Dienstleistungssektor im Ausland. Die USA, die EU und andere reiche Staaten boten Kürzungen von Subventionen und Zöllen im Agrarsektor an und verlangten im Gegenzug den Abbau von Handelsbarrieren für Industriegüter und Dienstleistungen.
Umstritten war zuletzt ein spezieller Sicherungsmechanismus, mit dem die Entwicklungsländer die Einfuhrzölle auf Agrarprodukte wie Reis nur begrenzt senken oder sogar erhöhen würden, um ihre Bauern vor einem existenzbedrohenden Preisverfall zu schützen.
Uneinigkeit auf allen Seiten
Dabei gab es nicht nur Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA sowie China und Indien, sondern auch zwischen lateinamerikanischen Agrar-Exporteuren wie Paraguay und Uruguay auf der einen und asiatischen Staaten auf der anderen Seite. Doch auch auf europäischer Seite gab es Widerstand gegen die Zugeständnisse im Agrarbereich. Neun EU-Staaten, darunter Frankreich, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft hält, forderten bessere Konditionen für die Gemeinschaft.
"Wir waren so nah daran, es zu schaffen", sagte die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab. Die Doha-Runde sei damit aber nicht endgültig gescheitert. Die Chancen für eine Einigung sind nach Einschätzung von Handelsexperten nun aber für längere Zeit verspielt: Wegen der Präsidentschaftswahl in den USA Ende des Jahres und des Amtswechsels der EU-Kommission Ende 2009 werde es dauern, bis ein neuer Anlauf genommen werden könne.