Unterlassene Hilfeleistung?

Fouad ist 21 Jahre alt und hat im letzten Jahr seine Heimatstadt Oran im Osten Algeriens verlassen. Er stieg in einer Septembernacht zusammen mit anderen in ein kleines Boot und machte sich auf den Weg Richtung Europa. "Wir waren ungefähr 42 Leute", erinnert er sich. "Der Besitzer hat von jedem von uns Geld erhalten. Ich habe 600 Euro bezahlt. Es war nur ein Schlauchboot, aber ich habe zu keinem Zeitpunkt Angst gespürt", so Fouad. Stockdunkel sei es gewesen, erzählt er. 19 Stunden lang trieb die Gruppe auf hoher See. Dann wurde sie von der spanischen Küstenwache entdeckt, 18 Kilometer vor der spanischen Stadt Almeria.

"Europa schaut zu"

Fouad und seine Weggefährten hatten Glück. Sie wurden von den Spaniern von Bord geholt und sicher an Land gebracht. Soviel Glück haben nicht alle illegalen Migranten oder Flüchtlinge, die Europa über das Meer erreichen wollen. Immer wieder sterben Menschen bei der Überfahrt. Genaue Zahlen sind schwer zu ermitteln. Karl Kopp, Europa-Referent im Frankfurter Zentralbüro von Pro Asyl, nennt zumindest eine ungefähre Größe: "Mehr als 1000 Menschen" seien allein seit Beginn der militärischen Eskalation in Libyen auf dem Weg nach Europa ums Leben gekommen, erklärt er. "Es gibt immer mehr Formen von unterlassener Hilfeleistung durch die Nato, die EU oder kommerzielle Schiffe. Menschen treiben tagelang auf dem Wasser zwischen Libyen und Italien oder Malta, und verhungern langsam, verdursten und gehen unter. Europa und die internationale Gemeinschaft schauen zu." Nato und EU dementieren solche Vorwürfe jedoch.

So auch in einem Fall, über den die britische Tageszeitung "The Guardian" Anfang Mai berichtete. Demnach sollen 61 Flüchtlinge bei der Überfahrt von Libyen nach Italien ums Leben gekommen sein. Schiffe und Flugzeuge der Nato hätten das Boot zwar gesehen, berichtete das Blatt. Sie hätten aber weder versucht, die Menschen herauszuholen, noch das Boot zu einem sicheren Hafen zu eskortieren. Von 72 Bootinsassen hätten lediglich elf überlebt. Karl Kopp verweist darauf, dass diese Tragödie sich bereits Ende März ereignet habe. Er kritisiert, dass die Öffentlichkeit, wenn überhaupt, von solchen Fällen häufig nur verspätet erfahre. Eine vollständige Aufklärung des Falles stehe nach wie vor aus.

Fluchtpunkt Lampedusa

Menschen in Seenot zu helfen, ist eine international bindende Verpflichtung. Angesichts der Flüchtlingsbewegungen aus Nordafrika hält Pro-Asyl-Vertreter Kopp die Europäer hierbei jedoch für "überfordert". So sei das kleine Malta mit einer unübersichtlich großen Zone konfrontiert, in der es für Seenotrettungen zuständig sei. Doch neben Überforderung sieht Koppe auch andere Motive: "Es gibt Streitigkeiten über die Zuständigkeiten. Und es gibt auch die Angst, dass wer Menschen rettet und sie aufnimmt, dann auch - in Anführungszeichen - auf ihnen sitzen bleibt."

Illegale Migration über das Mittelmeer in Richtung Europa gibt es seit vielen Jahren - doch seit Beginn der Umbrüche in Nordafrika hat sich das Problem verschärft. Laut der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex sind allein seit Beginn der Seeblockade gegen Libyen Mitte März 37.000 Menschen auf der süditalienischen Insel Lampedusa gestrandet. Viele Menschen kommen in viel zu kleinen Schlauchbooten oder auf klapprigen Kähnen, die plötzlich vor den europäischen Küsten auftauchen. Menschenrechtler sprechen bereits von "Wildwest-Zuständen" im Mittelmeer.

Unzureichendes Equipment

Bereits 2009 habe Frontex mehrfach seeuntüchtige Flüchtlingsboote zur Rückkehr in Richtung Afrika gedrängt, statt ihnen zu helfen, kritisiert Pro-Asyl-Vertreter Kopp. Frontex weist solche Vorwürfe entschieden zurück. Selbstverständlich ziehe man die Umstände der Flüchtlinge in Betracht, betont Frontex-Sprecherin Izabella Cooper: "Das sind ja vielleicht 15 oder zwanzig Meter lange Boote mit über 800 Menschen an Bord, darunter Frauen und Kinder." Wann immer Frontex solche see-untüchtigen Boote aufspüre, würden die Menschen darin auch "sicher nach Lampedusa gebracht", betont die Sprecherin der Europäischen Grenzschutzagentur.

Mehrfach täglich sende Frontex Flugzeuge aus, um das Areal zu beobachten, erklärt Cooper. Allerdings schränkt sie ein, dass Frontex nicht über die Mittel verfüge, das gesamte Seegebiet rund um die Uhr zu überwachen. Pro-Asyl-Vertreter Kopp sieht genau hier die Europäer in der Pflicht. Es müsse alles getan werden, um Menschenleben zu retten. "Und alles tun heißt, dass man im Zweifelsfalle eben die Anrainerstaaten mit dem für Seenotrettungen nötigen Equipment ausstatten muss." Alles andere, meint der Flüchtlingshelfer, wäre unterlassene Hilfeleistung.

Autor: Khalid El Kaoutit
Redaktion: Rainer Sollich