Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks
17. Juni 2008
Inoffizielle Gespräche dieser Art zu europäischen Themen gewinnen nach dem irischen "Nein" zum Vertrag von Lissabon an Bedeutung. Das erste Treffen des Weimarer Dreiecks seit 2005 sollte eigentlich die bevorstehende französische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union vorbereiten. Doch die "Irland-Frage" schwebte über den Beratungen über die Zukunft der EU. Der Ausweg aus der Krise könne so schnell nicht gefunden werden, betonte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Die Idee von Europa nicht sterben lassen
Deutschland und Frankreich wollen den Ratifizierungsprozess fortsetzen. Und auch sonst setze Frankreich auf die Strategie, angesichts der schlingernden EU, das Steuer fest in der Hand zu halten, so Steinmeier. Dem französischen Außenminister Bernard Kouchner zufolge komme es nicht in Frage, vom Fahrplan für die EU-Präsidentschaft abzuweichen.
"Wir haben keine Lösung parat. Auf jeden Fall machen wir aber weiter", betonte Kouchner. Der Weg nach Europa sei immer chaotisch. Stets stieße man auf Hindernisse, aber jedes Mal habe man sie überwunden. Nun müsse man abwarten und in der Zwischenzeit weiter an den Prioritäten der französischen Ratspräsidentschaft arbeiten. "Denn es ist eine Präsidentschaft für die Europäer und auch für die Iren."
Blockieren nun auch die Polen?
Nach dem irischen "Nein" könnte der Ratifizierungsprozess nun aber auch in Polen stocken. Beobachter fürchten, dass Präsident Lech Kaczinski seine Unterschrift unter den Vertrag von Lissabon hinauszögert. Von solchen Ängsten unbeeindruckt begrüßte Außenminister, Radoslav Sikorski, dass sein Land nach den Schwierigkeiten der letzten Jahre nun wieder gute Beziehungen zu seinen europäischen Partner unterhielte.
"Ich bin glücklich, dass Polen wieder zurück in Europa ist. Nicht nur in Europa, sondern in seinem Herzen", so Sikorski. Polen wolle seinen Beitrag leisten. Er sei froh, wieder ins Weimarer Dreieck zurückgefunden zu haben. Die Minister hielten sich trotz des europäischen Durcheinanders an die Tagesordnung und sprachen über die Energieversorgung Europas und das Verhältnis zu Russland, über die NATO und die Lage in Afghanistan.
Das nächste Treffen ist für den Frühling 2009 angesetzt. Frank-Walter Steinmeier lädt zum 90. Jahrestages der Weimarer Reichsverfassung nach Deutschland ein - und zwar auf den historischen Boden der thüringischen Stadt selbst.