Wie wird der US-Präsident gewählt?
30. Oktober 2024Demokratische Wahlen folgen festen Regeln. In den USA beginnt der Prozess schon vor der Kandidatur. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zur US-Präsidentschaftswahl.
Wer kann für das Amt des Präsidenten kandidieren?
Die US-Verfassung sieht drei grundlegende Voraussetzungen für Präsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten vor: Sie müssen gebürtige Staatsbürger der Vereinigten Staaten und mindestens 35 Jahre alt sein, und 14 Jahre im Land gelebt haben. Für Angehörige der US-Streitkräfte gibt es Ausnahmen von der 14-Jahres-Regel.
Welche Anforderungen werden an die Kandidaten gestellt?
"Fast jeder erwachsene Bürger kann für die Präsidentschaft kandidieren", sagt Wayne Steger, Professor für Politikwissenschaft an der DePaul University im US-Bundesstaat Illinois. Das gilt auch für Personen, die wegen eines Verbrechens angeklagt oder verurteilt wurden. Die US-Verfassung enthält sogar eine Bestimmung, die es diesen Menschen ausdrücklich erlaubt zu kandidieren. So soll sichergestellt werden, dass politisch Gefangenen diese Möglichkeit nicht vorenthalten wird, sagt Steger. Doch es gibt Ausnahmen: Ein Abschnitt des 14. Zusatzartikels der US-Verfassung verbietet Personen die Übernahme eines politischen Amtes, wenn sie sich "an einem Aufstand oder einer Rebellion gegen das Land beteiligt oder dessen Feinde unterstützt haben".
Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 gewaltsam das Kapitol gestürmt, den Sitz der Parlamentskammern in der Hauptstadt Washington. Doch laut Steger ist es sehr unwahrscheinlich, dass der Zusatzartikel bei der kommenden Wahl eine Rolle spielen wird - auch wenn Donald Trump in entsprechende Verfahren verwickelt ist.
Was passiert bei den Vorwahlen und Caucuses?
Die geringen Anforderungen an die Wählbarkeit bedeuten, dass die Zahl der Kandidaten vor der Wahl reduziert werden muss. Zunächst finden im Frühjahr eines Wahljahres bei den beiden relevanten politischen Parteien, Demokraten und Republikanern, auf bundesstaatlicher Ebene Vorwahlen statt, in denen die Unterstützung für die Kandidaten ermittelt wird.
Je nach Partei und Bundesstaat gibt es kleinere und größere Verfahrensunterschiede. Wie bei regulären Wahlen finden in den meisten Bundesstaaten die Vorwahlen (Primaries) in geheimer Abstimmung statt. Der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen gewinnt.
In einigen Bundesstaaten wird die Vorauswahl durch sogenannte Caucuses getroffen. Dabei treffen sich die Mitglieder der politischen Parteien, um in einer Art öffentlicher Abstimmung gemeinsam zu entscheiden, wer sie vertreten soll. Hunderte dieser Treffen finden statt, wenn ein Staat seinen Caucus abhält. Nur wer als unabhängiger Kandidat, also weder Republikaner, noch Demokrat, kandidiert, muss sich keiner Vorwahl stellen.
Welche Rolle spielen die nationalen Parteitage?
Die endgültige Entscheidung, wer ins Rennen geht, treffen die Parteien auf nationalen Parteitagen nach Abschluss aller Vorwahlen. Der Hauptkandidat oder die Hauptkandidatin bestimmt zuvor seinen oder ihren "Running Mate", also die Person, die im Falle eines Wahlsiegs das Vizepräsidentschaftsamt bekleiden soll. Vertreter aus allen 50 Bundesstaaten wählen auf dem Parteitag das endgültige Kandidatenpaar. Bei der Wahl müssen die meisten Vertreter für den Kandidaten stimmen, der in ihrem Bundesstaat die Vorwahl gewonnen hat, andere dürfen frei wählen, wem sie ihre Stimme geben.
Nachdem US-Präsident Joe Biden seine Kandidatur zugunsten seiner Vizepräsidentin Kamala Harris zurückgezogen hatte, durften auf dem Parteitag der Demokraten dieses Mal mehr Vertreter frei wählen, nämlich all diejenigen, in deren Bundesstaat Biden die Vorwahl gewonnen hatte.
Was geschieht bei der Präsidentschaftswahl am 5. November?
Wenn die Kandidaten feststehen, geht der Wahlkampf in die heiße Phase - auch für die Wahlberechtigten. Um nämlich ihre Stimme abgeben zu können, müssen sie sich vorher für die Wahl registrieren.
Abstimmen können sie dann per Briefwahl oder am Wahltag in einem der tausenden Wahllokale im ganzen Land.
Was ist das Electoral College?
Jede Stimmabgabe wirkt sich in den USA nur mittelbar auf die Wahl aus. Denn die Bundesstaaten entsenden unterschiedlich viele Wahlleute in das Electoral College, oder Wahlkollegium, wo diese ihre Stimme für den Kandidaten oder die Kandidatin abgeben, der oder die in ihrem Bundesstaat die Mehrheit der Stimmen erhalten hat. Deshalb nennt man dieses Wahlsystem Mehrheitswahlrecht. Die einzigen Ausnahmen sind Maine und Nebraska, deren Wahlleute mehr oder weniger proportional zum Wahlergebnis abstimmen.
Die Zahl der Wahlleute eines Bundesstaats im Wahlkollegium entspricht der Zahl seiner Kongressvertreter. Dies sind zwei Senatoren und mindestens ein Abgeordneter des Repräsentantenhauses. Je mehr Menschen in einem Bundesstaat leben, desto mehr Abgeordnete und Wahlleute hat er auch. Kalifornien als bevölkerungsreichster Staat hat 54, andere Staaten wie Alaska oder Delaware haben das Minimum von 3 Wahlleuten.
Wer im Electoral College mindestens 270 der 538 Stimmen erhält, hat die Wahl gewonnen.