Wie soll es weitergehen gegen den IS?
20. Januar 2016
Zufrieden war man bei der Pariser Konferenz über die jüngsten militärischen Erfolge gegen die Dschihadistenarmee, vor allem durch die Bombardements aus der Luft. Deutliche Mängel erkannten die Verteidigungsminister aus sieben Staaten aber bei der Strategie gegen den IS am Boden. "Wir haben Fortschritte gemacht, der IS ist nun in der Defensive", resümierte etwa der britische Verteidigungsminister Michael Fallon. Ziel müsse jetzt sein, "eine vernünftige Balance zu finden" zwischen der Unterstützung von irakischen und kurdischen Bodentruppen bei den täglichen Operationen und den Luftangriffen "auf die vom IS genutzte Infrastruktur wie Straßen, Ölverbindungen, Depots, Logistik oder Kommandozentralen".
Pentagon-Chef Ashton Carter drängte auf mehr Ausbilder für den Irak. Dort seien "nicht nur Bodentruppen nötig, sondern auch Polizei- und Sicherheitskräfte", die für die Sicherheit im Land sorgten, sagte Carter. Diese müssten ausgebildet werden. Es gebe eine "Reihe von Maßnahmen", die die beteiligten Länder ergreifen könnten, um den Einsatz gegen den IS zu einem "schnellen Erfolg" zu führen.
Russland, das seit Ende September Luftangriffe in Syrien fliegt, war nach Paris nicht eingeladen, geriet unvermittelt aber auf die Anklagebank. Schon mehrfach hatte der Westen beklagt, die Angriffe richteten sich weniger gegen den IS, sondern vielmehr gegen die so genannten moderaten Rebellen gegen Staatschef Baschar al-Assad, den Moskau unterstützt. Nun prangerte der Brite Fallon die hohe Zahl ziviler Opfer durch die russischen Kampfflugzeuge an. "Wir haben Schätzungen von mehreren hundert Zivilisten" durch unkontrollierten Waffeneinsatz in zivilen Gegenden, berichtete er vor der Presse.
Aktivisten der oppositionsnahen Exilgruppe "Syrische Beobachtungstelle für Menschenrechte" sprechen als Folge russischer Luftschläge von mehr als 1000 getöteten Zivililpersonen. Unter den Opfern seien auch 238 Kinder, hieß es in Beirut. Außerdem umgekommen seien mehr als 2000 Kämpfer. Rund 890 hätten zum IS gehört, etwa 1140 zu anderen Gruppen, die gegen das Regime in Damaskus kämpfen.
Thema der Verteidigungsminister dürfte auch das Vorstoßen der IS-Dschihadisten in Libyen und in Asien sein. Außer Carter und Fallon konnte der französische Gastgeber Jean-Yves Le Drian seine Kolleginen Ursula von der Leyen aus Deutschland, Marise Payne aus Australien, Roberta Pinotti aus Italien und Jeanine Hennis-Plasschaert aus den Niederlanden begrüßen.
Unter Führung der USA haben sich rund 60 Staaten im September 2014 zu einem Bündnis gegen den IS zusammengeschlossen. Nicht alle Länder beteiligen sich an den Luftschlägen gegen IS-Stellungen. Deutschland hat Aufklärungsarbeiten übernommen, etwa mit "Tornado"-Flugzeugen und Satelliten. Zudem hat Berlin eine Fregatte zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers abgestellt. Kanada ist in Paris nicht vertreten. Das Land hatte angekündigt, seine Kampfjets aus der Region abzuziehen.
SC/sti (afpe, rtr, dpa)