Widersprüchliche Angaben über Waffenruhe in Syrien

Syriens Außenminister Walid al-Muallim sagte bei einem Besuch in Moskau: "Wir haben bereits den Abzug einiger Militäreinheiten aus einigen Provinzen begonnen." Nach einem Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow forderte al-Muallim nachdrücklich Garantien der syrischen Opposition für eine Feuerpause. Die Führung in Damaskus habe kein Vertrauen in die Regierungsgegner, die Zerstörungen anrichteten und Menschen töteten.

#video#Im Gegensatz zu den Äußerungen al-Muallims berichtete die Opposition von andauernder massiver Gewalt der Regierungstruppen. Der Leiter der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London, Rami Abdel Rahman, sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Artilleriebeschuss ist in der ganzen Provinz Hama zu hören. Auch Homs steht weiter unter Beschuss." Auch in der Region Aleppo gebe es Kämpfe. Da das Regime in Damaskus eine unabhängige Berichterstattung aus den Kampfgebieten verhindert, ist es nicht möglich, die widersprüchlichen Angaben beider Seiten zu überprüfen.

Keine Informationen liegen bislang auch über das Verhalten der Kämpfer der oppositionellen Freien Syrischen Armee vor. Ihre Kommandeure hatten angekündigt, sie würden nur dann eine Feuerpause anordnen, wenn sie sicher seien, dass die Truppen von Staatschef Baschar al-Assad sich tatsächlich zurückzögen und ihre Angriffe stoppten.

Annan sieht Friedensplan noch nicht gescheitert

Der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, teilte mit, er werde den UN-Sicherheitsrat noch an diesem Dienstag brieflich über die Lage in Syrien unterrichten. Annan hat den Plan für einen Waffenstillstand ausgearbeitet, dem nach seinen Angaben auch Assad zugestimmt hat. Er sieht den Rückzug der syrischen Armee aus den Städten von diesem Dienstag an vor. Von Donnerstag an soll dann eine allgemeine Waffenruhe gelten.

Nach einem Besuch von Flüchtlingslagern in der Türkei forderte Annan die Konfliktparteien in Syrien erneut zu einer umgehenden Einstellung der Kämpfe auf. Es sei noch zu früh, um seinen Friedensplan und die darin vorgesehene Waffenruhe für gescheitert zu erklären, sagte er in Hatay an der syrischen Grenze.

Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sind die Auffanglager in den Nachbarländern Syriens überfüllt. Nach Schätzungen hätten mehr als 50.000 Syrer in Nachbarstaaten Zuflucht gefunden, rund die Hälfte von ihnen in der Türkei, erklärte ein UNHCR-Sprecher.

wl/gri (dpa, afp, rtr, dapd).