Meilenstein für afrikanische Freihandelszone
8. Juli 2019
Die Afrikanische Union (AU) hat auf einem Gipfel in Nigers Hauptstadt Niamey die "operative Phase" des Freihandelsabkommens eingeleitet. Der Kommissionspräsident der AU, Moussa Faki Mahamat, bezeichnete den Schritt als "historischen" Moment. 54 der insgesamt 55 Mitgliedstaaten sind der AfCFTA beigetreten, nur Eritrea enthielt sich.
Benin und das wirtschaftlich stärkste Land des Kontinents, Nigeria, unterzeichneten als letzte Staaten den Vertrag. Nigeria war lange zögerlich. Die Regierung befürchtet, die Freihandelszone könnte nigerianischen Unternehmern schaden und dazu führen, dass ausländische Billigprodukte den nigerianischen Markt ungehindert überschwemmen.
27 Staaten haben Mahamat zufolge das Abkommen bereits auf nationaler Ebene ratifiziert. Der Vertrag trat daher bereits Ende Mai in Kraft. Bisher existierte er aber nur auf dem Papier und wird nun mit Leben gefüllt.
Auf dem Gipfel in Niamey wurde bekanntgegeben, dass die künftige Zentrale der Freihandelszone in Ghana angesiedelt werden soll. Zudem gab es Entscheidungen zu gemeinsamen Regeln in der Zone, beispielsweise dazu, wie Handelshemmnisse, die nicht auf Zöllen beruhen, überwacht und abgebaut werden können. Die AU-Mitgliedsstaaten einigten sich auch auf ein digitales Bezahlsystem.
Nach Angaben des nigrischen Präsidenten Mahamadou Issoufou soll der Freihandelsvertrag in einem Jahr, im Juli 2020, auch praktisch in Kraft treten. So hätten die Staaten Zeit, sich auf die Änderungen einzustellen. Allerdings gibt es noch Verhandlungsbedarf, unter anderem über den Zeitplan für die angedachten Zollsenkungen, wie es aus Diplomatenkreisen hieß. Kritiker fürchten, dass Billigimporte kleinen Produzenten in Industrie und Landwirtschaft schaden könnten.
Größte Freihandelszone der Welt
Durch AfCFTA soll nach 17 Jahre währenden harten Verhandlungen die weltgrößte Freihandelszone mit einem Markt von 1,2 Milliarden Menschen entstehen. Das Abkommen soll den Handel auf dem afrikanischen Kontinent ankurbeln und Investoren anlocken.
Langfristig ist es das Ziel, den bisher schwachen innerafrikanischen Handel drastisch zu steigern. Derzeit entfallen nur rund 16 Prozent des Handels auf den afrikanischen Kontinent selbst. Zum Vergleich: In Europa beträgt der intra-kontinentale Handel ungefähr 69 Prozent, in Asien 59 Prozent. Die AU schätzt, dass der Binnenhandel durch AfCFTA bis 2022 um 60 Prozent anwachsen wird.
ust/wa (afp, rtr, dw)