Westerwelle will in den Gazastreifen
5. November 2010
Guido Westerwelle wolle sich am kommenden Montag im Gazastreifen über "konkrete Möglichkeiten einer Verbesserung der Lage" informieren, teilte das Außenministerium am Freitag (5.11.2010) mit. Israel hat über den dichtbesiedelten Gazastreifen eine Blockade verhängt. In dem Gebiet leben rund 1,5 Millionen Palästinenser. Westerwelle will sich bei seinem Besuch in dem Palästinensergebiet nicht mit Vertretern der radikalislamischen Hamas treffen. Die Hamas ist seit 2007 im Gazastreifen an der Macht.
Westerwelle wollte sich eigentlich mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas treffen. Die beiden hätten miteinander telefoniert, hieß es aus dem Außenministerium. Abbas sei aber in der kommenden Woche verreist und könne deshalb Westerwelle nicht persönlich empfangen.
Besuch in Jerusalem
Westerwelles Gaza-Reise wurde mit Israel abgesprochen, sie sei jetzt noch von der aktuellen Sicherheitslage abhängig, sagte Außenamtssprecher Andreas Peschke. Eigentlich wollte Westerwelle Gaza-Stadt schon im Sommer besuchen. Damals war eine gemeinsame Reise mit anderen europäischen Außenministern geplant. Der Besuch wurde aber immer wieder verschoben.
Vor dem Besuch im Gazastreifen hält sich der deutsche Außenminister am Sonntag zunächst in Jerusalem auf. Dort will er sich für eine Fortsetzung der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern einsetzen. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Präsident Schimon Peres und dem israelischen Außenminister Avigdor Liebermann. Außerdem wird sich Westerwelle mit der Familie des israelischen Soldaten Gilad Schalit treffen. Schalit wurde vor mehr als vier Jahren von radikalen Palästinensern in den Gazastreifen entführt. Deutschland soll hinter den Kulissen über die Freilassung von Schalit verhandeln. Die Hamas und andere palästinensische Gruppen verlangen von Israel für die Freilassung Schalits im Gegenzug die Überstellung hunderter palästinensischer Häftlinge.
Aktive EU-Politiker
Seit Westerwelle vor zwei Jahren das Auswärtige Amt übernommen hat, ist er schon vier Mal in den Nahen Osten gereist. Dies ist seine zweite Reise nach Israel und die Palästinensergebiete als Außenminister. Sein geplanter Gaza-Besuch folgt den Reisen von EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton im Juli und dem finnischen Außenminister Alexander Stubb im Oktober. Europäische Diplomaten wollen die Friedengespräche zwischen Israelis und Palästinensern vorantreiben, bevor sich die Weltöffentlichkeit auf die nächste US-Wahl im November 2012 konzentriert. Die USA spielen bei den Verhandlungen eine entscheidende Rolle als Vermittler.
Autorin: Christine Harjes
Redaktion: Stephanie Gebert