Westerwelle nennt keinen präzisen Abzugsplan

Es sei nicht klug zu sagen, wo und in welchem Monat welche Truppenteile reduziert werden, sagte Westerwelle am Donnerstag (21.07.2011) bei einem nicht angekündigten Besuch in Afghanistan. Ein solches Vorgehen wäre "geradezu eine Einladung" an die Aufständischen zu Gewalttaten. Nach Gesprächen mit Präsident Hamid Karsai und Außenminister Salmai Rassul sagte Westerwelle in Kabul, Deutschland werde Afghanistan auch nach dem Abzug der Kampftruppen 2014 nicht im Stich lassen.

Neuer Abschnitt in der deutschen Afghanistan-Politik

Der Außenminister hob hervor, dass in dieser Woche ein neuer Abschnitt in der deutschen Afghanistan-Politik beginnen werde. Die internationalen Truppen seien jetzt zehn Jahre in dem Land. "Es können nicht noch weitere zehn Jahre werden", sagte Westerwelle. Es müsse aber auch mit weiteren Rückschlägen gerechnet werden. "Darauf müssen wir uns realistischerweise einstellen."

Bei den Gesprächen mit Karsai und Rassul ging es laut Westerwelle neben der Übergabe der Sicherheitsverantwortung auch um die für Anfang Dezember in Bonn geplante Afghanistan-Konferenz. Bei dem Treffen will die internationale Gemeinschaft über den Wiederaufbau des Landes und das weitere internationale Engagement am Hindukusch beraten. "Wir sind uns einig darüber, dass mit der Bonner Afghanistan-Konferenz ein starkes Signal verbunden sein muss für eine langfristige Partnerschaft Afghanistans und der internationalen Gemeinschaft", sagte Westerwelle laut seinem Ministerium.

Prozess zur Sicherheitsverantwortungs-Übergabe angelaufen

Die Bundesregierung will Ende des Jahres mit dem Abzug der ersten der derzeit rund 4800 in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten beginnen. Bis Ende 2014 sollen die Afghanen schrittweise die gesamte Sicherheitsverantwortung für ihr Land übernehmen. Der Prozess wurde vor wenigen Tagen mit der Übergabe der zentralafghanischen Provinz Bamjan in Gang gesetzt. Am Donnerstag folgte die Stadt Herat an der iranischen Grenze. Am Wochenende soll dann die Übergabe der Sicherheitsverantwortung in Masar-i-Scharif eingeläutet werden. Die Stadt im Bundeswehrgebiet im Norden des Landes gilt als eine der sichersten in Afghanistan. Allerdings waren dort am Mittwoch vier Menschen bei einer Bombenexplosion getötet worden.

Westerwelle traf in Kabul nach Angaben eines Sprechers auch den UN-Sondergesandte für Afghanistan, Staffan de Mistura, sowie den neuen ISAF-Oberkommandierenden John Allen. Dieser hatte am Montag die Führung der internationalen Truppen übernommen.

Autor: Hajo Felten (dpa, afpd)
Redaktion: Reinhard Kleber