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Weimarer Dreieck

12. Juli 2004
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Deutschland unterstützt nach den Worten von Bundesfinanzminister Hans Eichel den Vorschlag, die Beiträge in den Strukturfonds der EU stabil zu halten. Nach einem Treffen der Finanzminister Polens, Deutschlands und Frankreichs über die europäische Haushalts- und Steuerpolitik sagte Eichel am Montag in Warschau, es stehe fest, dass die Mittel aus den europäischen Strukturfonds nicht weiterfließen könnten wie bisher. Die Förderung müsse auf die Länder konzentriert werden, bei denen «es am notwendigsten ist», sagte Eichel vor Journalisten. Für die bisherigen Empfänger Spanien, Portugal oder Irland werde es dann keine Mittel mehr geben.