Hauptverdächtiger festgenommen

Der Geschäftsmann und Angehörige der Hutu-Bevölkerungsmehrheit in Ruanda soll die Milizen finanziert haben, die 1994 rund 800.000 Tutsi und einige moderate Hutu massakriert hatten. Der 84-Jährige lebte unter falscher Identität in Asnieres-sur-Seine bei Paris.

Felicien Kabuga war einer der wichtigsten Angeklagten vor dem Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda. Denn er gilt als Finanzier des Völkermordes und ist der Schwiegervater des früheren Planungsministers Augustin Ngirabatware. Dieser war 2012 von dem Gericht zu 35 Jahren Haft verurteilt worden.

Kabuga wird vorgeworfen, die Interahamwe-Milizen gegründet zu haben. Die bewaffnete Gruppe wird hauptsächlich für den Völkermord an den Tutsi verantwortlich gemacht. Gegen Kabuga gab es zuletzt einen internationalen Haftbefehl und die USA hatten ein Kopfgeld in Höhe von fünf Millionen Dollar auf Kabuga ausgesetzt.

Der Chefankläger am Internationalen Gerichtshof in Den Haag, Serge Brammertz, betonte, dass diejenigen, die für Völkermord verantwortlich seien, zur Rechenschaft gezogen würden - auch mehr als zwei Jahrzehnte nach den begangenen Verbrechen. Mit der Festnahme Kabugas zeige die internationale Justiz ihre Entschlossenheit.

Prozess vermutlich in Arusha

Brammertz ist für den sogenannten Internationalen Residualmechanismus in Den Haag tätig, dem Rechtsnachfolger der Internationalen Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda. Der Strafgerichtshof für Ruanda mit Sitz im tansanischen Arusha hatte seine Tätigkeit 2015 eingestellt. Kabuga wird voraussichtlich vom Nachfolgegremium in Arusha der Prozess gemacht.

Das UN-Tribunal für Ruanda war 1994 vom Weltsicherheitsrat gegründet worden, um die Hauptverantwortlichen des Genozids verfolgen zu können. Seit der Eröffnung des Gerichts wurden 93 Personen angeklagt. Nach der Verhaftung von Kabuga sind noch sieben Männer auf der Flucht. Das Tribunal besitzt selbst keine Polizeikräfte und ist deshalb auf die Mitarbeit von Staaten angewiesen.

uh/as (afp, rtr, epd)