Schlecht bestückt
8. Februar 2008
Wenn Soldaten der Bundeswehr in Berlin zum Großen Zapfenstreich antreten, dann ist alles perfekt - die Uniformknöpfe glänzen, die Ausrüstung passt, jede Bewegung sitzt. Ist der Anlass aber weniger feierlich, dann bleibt vom militärischen Glanz nicht viel übrig. Viele Kasernen sind heruntergekommen, Teile der Ausrüstung fehlen oder bestehen den Praxistest im Auslandseinsatz nicht. Die Bundeswehr leidet unter einer chronischen Unterfinanzierung, sagt Reinhold Robbe, der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags. "Wenn die Soldaten im Einsatz ihr Pistolenhalfter über der Schutzweste tragen wollen, dann gibt es Probleme, weil das alles nicht zusammenpasst." Bei ihm laden die Soldaten ihre Sorgen ab. An die 6000 Eingaben erreichen Robbe Jahr für Jahr, die Beschwerden reichen vom Schimmel an den Kasernenwänden bis hin zu fehlenden Schutzkomponenten im Auslandseinsatz.
Schlecht ausgerüstest - trotz 29 Milliarden-Budget
29 Milliarden Euro kann der Verteidigungsminister im Jahr 2008 ausgeben, mehr als drei Prozent als im vergangenen Jahr. Dass es trotz dieser stattlichen Summe an vielen Ecken und Enden fehlt, liegt zum einen an den Personalkosten, die fast 40 Prozent des Etats verschlingen. Außerdem fließt das Geld für den Kauf von Waffen und Ausrüstung überwiegend in teure Großprojekte wie den Eurofighter und das Raketenabwehrsystem MEADS, die über viele Jahre hinweg große Summen binden. Da bleibt nicht viel Bewegungsspielraum, um auf die Anforderungen in den Auslandseinsätzen schnell und flexibel einzugehen. Nach mehreren Anschlägen auf Fahrzeuge deutscher Soldaten in Afghanistan sollen jetzt endlich so genannte "Jammer" beschafft werden, Störsender gegen fern gezündete Sprengfallen.
"Uns fehlen funktionierende elektronische Kommunikationsmittel“, sagt Oberst Bernhard Gertz, der Vorsitzende des deutschen Bundeswehr-Verbandes. "Wir haben kein Führungssystem für unsere Eingreifkräfte, wir haben suboptimale Funkverbindungen. Da muss die Bundesregierung investieren. Sie sollte besser nicht so tun, als ob wir schon alles hätten und als ob alles paletti sei.
Verteidungsminister: Alles Nörgelei
Der Verteidigungsminister tut Anmerkungen wie diese öffentlich als Nörgelei ab. Die Soldaten in Afghanistan seien gut ausgerüstet, sagt Franz Josef Jung. Auch für ihren Schutz werde viel getan. "Wir haben 500 geschützte Fahrzeuge vor Ort“, sagt Jung. Vor Weihnachten sei der einhundertste Dingo 2, ein minengeschütztes, geländegängiges und luftverladbares Transport-Fahrzeug, an die Truppe geliefert worden.
Aber selbst wohlwollende Beobachter halten die Ausstattung der Truppe insgesamt für unzureichend. Beim Lufttransport muss die Bundeswehr auf fast 40 Jahre alte, störanfällige Transall C-160 zurückgreifen. Hubschrauber sind Mangelware. In den Bereichen Informatik und Kommunikation liegt ebenfalls einiges im Argen. Aus der Bundeswehr selbst ist oft die Kritik zu hören, dass die Bundesregierung die Truppe gerne als Mittel der Politik benutze, ohne sie entsprechend auszustatten.
Ein Fünkchen Wahrheit liegt auch in dem Scherz, dass die Bundeswehr einen Angriff auf deutsches Staatsgebiet inzwischen nicht mehr abwehren könne, weil das beste Material im Auslandseinsatz sei.