BND: Der lange Weg von Pullach nach Berlin
8. Februar 2019
Hansjörg Geiger ist seiner Zeit 1996 weit voraus. Der Kalte Krieg zwischen Ost und West ist zwar schon einige Jahre vorbei, aber in der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) noch immer zu spüren. "Beamtenunterkunft" prangt auf einem Schild vor der alten Nazi-Siedlung in Pullach, südlich von München. Hier also steht der Schreibtisch des neuen BND-Präsidenten. Geiger findet das grotesk. Seit 40 Jahren – so alt ist die Behörde zu diesem Zeitpunkt – verschleiert der deutsche Auslandsgeheimdienst seinen Namen.
Geiger geht das - bei aller notwendigen Camouflage - zu weit. Er lässt das Schild entfernen. Ab sofort weiß jeder, der sich dem mächtigen Gebäudekomplex im Isartal nähert, wer hier wirklich residiert: der Bundesnachrichtendienst. Sogar Blumenkästen sind plötzlich zu sehen. Ein paar Farbtupfer können in dieser finsteren Umgebung nicht schaden. In Windeseile erwirbt sich der frisch berufene BND-Chef einen guten Ruf. Die gegenüber Geheimdiensten traditionell kritisch eingestellte "Süddeutsche Zeitung" lobt Geiger als "kompetent, akkurat und erfrischend offen".
"Eine große, in Deutschland arbeitende, rechtsstaatliche Behörde"
Dem promovierten Juristen geht es jedoch am allerwenigsten um sein eigenes Image – das des BND soll sich ändern. Seine Botschaft an die mehr als 6000 Mitarbeiter: "Sie brauchen sich mit ihrer Arbeit nicht zu verstecken." Der aus dem Kanzleramt gesteuerte Nachrichtendienst soll öffentlich als das wahrgenommen werden, was er sei, sagt Geiger im Gespräch mit der Deutschen Welle: "Eine große, in Deutschland arbeitende, rechtsstaatliche Behörde."
Der Neue in Pullach öffnet im wahrsten Sinne des Wortes die Tore – und lädt Journalisten ein, an einer Lagebesprechung des BND teilzunehmen. So viel Transparenz hat Deutschland im Umgang mit seinen Geheimdiensten noch nie erlebt. Die Öffnung der Stasi-Akten nach dem Fall der Berliner Mauer ist und bleibt ein Sonderfall, weil es um die Aufarbeitung der DDR-Diktatur und ihrer Geheimpolizei geht. Auch daran wirkt Geiger zu Beginn der 1990er Jahre maßgeblich mit: als erster Direktor der Stasi-Unterlagen-Behörde, die damals vom späteren Bundespräsidenten Joachim Gauck geleitet wird.
"Nicht im eigenen Saft schmoren"
Als BND-Präsident bricht Geiger dann noch ein weiteres Tabu. Kaum im Amt, plädiert er öffentlich dafür, "dass der BND an den Sitz der Bundesregierung gehört". Das wäre 1996 theoretisch noch Bonn gewesen. Aber natürlich meint er Berlin. Der Umzugsbeschluss für Parlament und Regierung ist schon 1991 gefallen. Von der räumlichen Nähe zu den politisch Verantwortlichen verspricht sich Geiger eine bessere Zusammenarbeit zwischen BND und Politik. "Was ist der Bedarf? Was braucht die Regierung?" Seine Behörde, meint er schon damals, "sollte nicht im eigenen Saft schmoren".
Vom ersten Gedanken bis zu konkreten Umzugsplänen vergehen aber noch sieben Jahre. Geiger ist 2003 bereits Staatssekretär im Bundesjustizministerium. Nach den islamistischen Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA sind auch die letzten Skeptiker davon überzeugt, die BND-Zentrale nach Berlin holen zu müssen. Der Wechsel von Pullach in die Hauptstadt zieht sich dann aber gefühlt eine Ewigkeit in die Länge. Immer wieder gibt es Verzögerungen – wegen Sicherheitsbedenken und Pannen beim Bau.
Einweihung des BND-Neubaus im Livestream
Vieles erinnert an den noch immer nicht eröffneten Berliner Zentralflughafen und die Hamburger Elbphilharmonie. Auch bei diesen Prestige-Projekten liefen der Zeit- und Kostenplan aus dem Ruder. Aber nun ist alles fertig – an diesem 8. Februar fand die Einweihung des BND-Neubaus statt. Festrednerin war Bundeskanzlerin Angela Merkel.Und ganz im Sinne seines früheren Präsidenten öffnet der Auslandsgeheimdienst seine Türen für die Öffentlichkeit – zumindest virtuell. Denn wer wollte, konnte Merkels Worten im Livestream lauschen.
Mit seiner Ankunft in Berlin wird der BND "ernster genommen" – davon ist Geiger fest überzeugt. Denn in der Hauptstadt könne er zu aktuellen Fragen "unmittelbar und schnell antworten". Geiger spricht vom "Dienstleister", der direkt in die Entscheidungen der Regierung eingebettet sei. Eine Vokabel, die auch dem amtierenden BND-Chef Bruno Kahl gefällt. Und noch einer findet die Metapher vom "Dienstleister" passend: der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste (PKGr), Armin Schuster.
BKA und Verfassungsschutz begnügen sich mit Berliner Dependancen
Der Christdemokrat ergänzt das Bild im DW-Gespräch um Begriffe wie "Kunde" und "Herzkammer". Damit meint er die Bundesregierung und den BND-Standort im Regierungsviertel. Die Nähe werde für beiden Seiten "sehr fruchtbar" sein. Schuster verspricht sich davon aber auch eine bessere Qualität der Zusammenarbeit mit dem Parlament. Dass es daran mitunter hapert, weiß der Geheimdienst-Kontrolleur nur all zu gut.
Schuster hätte es gut gefunden, wenn die anderen zentralen Sicherheitsbehörden dem BND nach Berlin gefolgt wären. Doch derlei Überlegungen sind in der föderalen Bundesrepublik politisch bislang nicht mehrheitsfähig. So bleibt es vorerst bei Dependancen des Bundeskriminalamtes (BKA) und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Damit kann der erfahrene Politiker und gelernte Polizist Schuster aber ganz gut leben. Wenn schon keine Zentrale, dann wenigstens "einen starken Arm" am Regierungssitz.
Die Zeit der "Beamtenunterkunft" ist passé
Die Hauptsitze befinden sich weiterhin im jeweils rund 600 Kilometer entfernten Wiesbaden (Hessen) und Köln (Nordrhein-Westfalen). Trotz dieser Distanz spüre er keine Nachteile, sagt Schuster. Dem BND tue die Berliner Luft aber auf jeden Fall gut. "Mitten in diese Stadt zu ziehen, wird auch mental für Veränderung sorgen." Die Zeiten, in denen der Bundesnachrichtendienst offiziell eine "Beamtenunterkunft" in Pullach bei München war, sind endgültig vorbei.