Von der Leyen in Afghanistan
13. Dezember 2014
Die Ministerin landete am Samstagmorgen im Camp Marmal bei Masar-i-Scharif, dem letzten Stützpunkt der Bundeswehr in Nordafghanistan. Es ist ihre dritte Afghanistan-Reise seit ihrem Amtsantritt vor einem Jahr. Wenige Tage vor dem Ende des Kampfeinsatzes in Afghanistan warnte von der Leyen vor einem zu abrupten Abzug aus dem Land. Die internationale Gemeinschaft habe am Hindukusch viel erreicht, aber die Lage sei noch fragil, sagte die CDU-Politikerin auf dem Flug zum Truppenbesuch ins nordafghanische Masar-i-Scharif. In Afghanistan sind kurz vor dem Ende der 13-jährigen Mission derzeit noch knapp 1200 deutsche Soldaten stationiert.
Es sei richtig, dass nun zum Jahreswechsel dem bisherigen Kampf- ein reiner Ausbildungs- und Beratungseinsatz folge, mit dem die ausländischen Soldaten die afghanischen Sicherheitskräfte weiter begleiteten, so von der Leyen. Auf einen Termin für den endgültigen Abzug aus Afghanistan wollte sich die Ministerin nicht festlegen. Nach ihrer Ankunft in Masar-i-Sharif betonte sie, es sei "wichtig, dass wir mit großer Besonnenheit, aber auch mit genügend Zeit diese Mission zu Ende führen können." Am Ende müsse es der internationalen Gemeinschaft gelingen, aus diesem Folgeeinsatz langsam herauszugleiten und das Land nicht zu abrupt zu verlassen. Noch sei allerdings unklar, so von der Leyen, "wie erfolgreich die afghanischen Sicherheitskräfte die Sicherheit des Landes aufrecht erhalten können, wie viel Unterstützung und wie viel Hilfe sie brauchen."
Irak als abschreckendes Beispiel
Als warnendes Beispiel gilt der rasche Abzug der US-Truppen aus dem Irak 2011, nachdem sich beide Staaten nicht auf ein Truppenstatut einigen konnten. Nur drei Jahre später sah sich US-Präsident Barack Obama erneut zur Entsendung von US-Soldaten in das Land gezwungen, das wegen des Vormarsches der Extremistenmiliz "Islamischer Staat" in Chaos und Gewalt zu versinken droht. Auch Deutschland plant, zur Ausbildung von kurdischen Peschmerga-Kämpfern etwa hundert Bundeswehr-Soldaten in die Kurden-Hauptstadt Erbil im Nordirak zu entsenden.
In Afghanistan war der jüngste Anstieg der Anschläge nach Angaben der Ministerin zu erwarten. Kurz vor dem Ende des NATO-Kampfeinsatzes testeten die radikalislamischen Taliban die Stärke der einheimischen Sicherheitskräfte aus, zielten aber vor allem auch auf Zivilisten, sagte sie. Die Afghanen seien jedoch entschlossen, die Sicherheitslage stabil zu halten. Bei einem Anschlag auf ein französisches Kulturzentrum in der Hauptstadt Kabul war am Donnerstag ein Deutscher getötet worden.
Internationale Mission "Resolute Support"
Dem NATO-geführten ISAF-Einsatz folgt eine internationale Mission namens "Resolute Support" zur Unterstützung, Beratung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Etwa 12.000 Soldaten aus 40 Staaten sollen sich daran beteiligen. Deutschland will bis zu 850 Bundeswehrsoldaten entsenden, die Zustimmung des Bundestags wird noch vor Weihnachten erwartet.
Die neue Mission soll aus der Hauptstadt Kabul und vier Orten in anderen Landesteilen heraus agieren. Die Bundeswehr ist dabei weiter für den Norden verantwortlich. Die Mission ist als Einsatz auf höherer Ebene, etwa in Führungsstäben oder Ministerien, geplant. Kampfeinsätze sind grundsätzlich nicht mehr vorgesehen, allerdings sollen die Truppen sowohl sich selbst als auch Verbündete im Bedarfsfall mit Waffengewalt schützen.
Die Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN) sprachen sich derweil für den neuen Ausbildungs- und Beratungseinsatz der NATO in Afghanistan aus. In einer einstimmig beschlossenen Resolution unterstrich das Gremium betonten sie, wie wichtig anhaltende internationale Unterstützung für die Stabilisierung des Landes sei. Der neue Einsatz mit Namen "Resolute Support" (Entschlossene Unterstützung) löst 2015 die NATO-Mission ISAF ab, die auch die aktive Bekämpfung der radikalislamischen Taliban vorsieht.
Blutige Anschläge
Von der Leyens Besuch wird überschattet von zwei Anschlägen. In Kabul erschossen die Taliban einen Beamten des Obersten Gerichtshofs, der auf dem Weg zur Arbeit war. In der Provinz Helmand verübte ein Taliban-Kommando nach Angaben der Polizei von Motorrädern aus einen Feuerüberfall auf Arbeiter einer Minenräum-Einheit und tötete zwölf von ihnen. Bei einem Gegenangriff von Polizisten wurden vier Angreifer getötet und drei festgenommen.
re/wl/kle (rtr, afp, dpa, ape)