Von der Leyen setzt auf Osteuropa
5. Juni 2015
Es ist mehr als ein Jahrzehnt her, dass ein deutscher Verteidigungsminister Bukarest besucht hat. Man trifft sich bei der NATO in Brüssel, und bisher reichte das. Doch die Ukraine-Krise hat alles verändert: Im Angesicht der russischen Aggression, von der sich vor allem osteuropäische Nato-Staaten bedroht fühlen, gibt es viel zu besprechen. Gemeinsame Manöver werden geplant, Truppen verlegt, Strategien der Abschreckung erprobt.
In einer neuen Intensität geschieht das nun auch wieder mit Ländern wie Rumänien, das eine lange gemeinsame Grenze mit der Ukraine hat und am strategisch bedeutsamen Schwarzen Meer liegt. Eine wichtige Rolle spielt dabei auch die Republik Moldau als Nachbarland und "Patenkind" Rumäniens, das sich der EU zugewandt hat, gleichzeitig aber durch den eingefrorenen Transnistrien-Konflikt schwer belastet ist.
Zur Schau gestellte Verlässlichkeit
Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gab es also Grund genug, nach ihren Visiten in Polen und im Baltikum auch nach Bukarest zu fliegen - eine Stadt, in der vor öffentlichen Gebäuden demonstrativ die NATO-Fahne weht. Auf ihrem Weg zum Pressesaal im Verteidigungsministerium passiert die Ministerin eine Art Ehrenraum der rumänischen Armee. "Ein verlässlicher Verbündeter" steht dort in großen Lettern.
In Schaukästen rühmen Fotos und Abzeichen die diversen Auslandseinsätze der rumänischen Streitkräfte. Es sind überwiegend die Missionen, an denen auch die Bundeswehr teilgenommen hat. Die Gemeinsamkeiten sind nicht zu übersehen.
Neue NATO-Standorte in Rumänien
Dass von den Rumänen neben den USA auch Deutschland als "Sicherheitsgarant" geschätzt wird, zeigt ein Blick in den überfüllten Pressesaal. Dort ist eine lange Reihe von Kameras auf den Gast aus Berlin gerichtet. Und so lobt von der Leyen zunächst die "Selbstverständlichkeit", mit der rumänische und deutsche Soldaten gemeinsam übten. Dann gratuliert sie ihrem rumänischen Amtskollegen Mircea Dusa zu der "Geschwindigkeit, mit der die Beschlüsse von Wales umgesetzt werden".
Auf ihrem Gipfel in Wales hatte die NATO im September 2014 beschlossen, ihre Präsenz in Osteuropa zu verstärken und ihre Fähigkeit zur schnellen Verlegung von Truppen zu verbessern. In Rumänien befindet sich einer der neuen regionalen Stäbe, dem auch deutsche Soldaten angehören sollen.
In Bukarest wird außerdem das "Multinationale Divisionshauptquartier Südost" seinen Sitz haben. "Das sind alles Maßnahmen, die defensiv und angemessen sind, die aber auch unser Einigkeit zeigen", kommentiert von der Leyen die neuen Aufgaben der häufig schon totgesagten NATO.
Schnelle Reaktion als Übungsziel
Der deutsche Part besteht im Moment darin, die zügige Verlegung von Streitkräften an einen möglichen Krisenherd zu erproben - eine logistische Herkulesaufgabe. Ob die "Very High Readiness Joint Task Force" der NATO ihrem Namen tatsächlich Ehre machen wird, steht noch in den Sternen. Am 9. Juni beginnt die erste große Verlegeübung nach Polen. Dabei sollen erste Erfahrungen gesammelt werden. Soldaten der kleinen tschechischen Armee sind auch dabei, ein Thema bei von der Leyens Gesprächen in Prag.
Auch dort wird angemerkt, dass man lange Jahre auf den Besuch eines deutschen Verteidigungsministers habe warten müssen. Nun gelte es in Sicherheitsfragen enger zusammenzuarbeiten, betont von der Leyens Amtskollege Martin Stropnicky, da sei das Potenzial noch nicht ausgeschöpft. Die deutsche Ministerin nickt.
Wichtigstes Fazit ihrer Reise: Seit die Bündnisverteidigung wieder zur Kernaufgabe der NATO erklärt worden ist, scheinen die "kleineren" Partner in Osteuropa deutlich an Wertschätzung zu gewinnen.