Vom Wachstum zur Nachhaltigkeit

In 27 Ländern des vormaligen Ostblocks förderte die Bank 95 Projekte mit einem Volumen von 3,6 Milliarden Euro. Damit hat die Bank seit ihrer Gründung 1991 insgesamt an die siebzig Milliarden Euro in die Region gebracht. Die wirtschaftliche Gesamtleistung der Region wuchs 2001 um rund viereinhalb Prozent.

Russland als Vorbild

In Russland gehe es nun nicht mehr allein um wirtschaftliche Erholung, sondern um den Grad der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe abseits des Öl- und Gassektors, sagte Osteuropa-Bank-Präsident Jean Lemierre. Russland sei ein extrem positives Beispiel. Das Land habe sich in den vergangenen zwei Jahren sehr gut erholt und befinde sich auf einem guten Weg. Die Erholung nach der Krise von 1998 sei erledigt: "Nun gibt es gute Reformen und es stellt sich die Frage: Wie kommen wir zu einer nachhaltigen Entwicklung?"

Präsident Putin habe Investoren gute Signale gegeben. Lemierre nennt als Beispiel die Verbesserung der Justizsysteme. Fortschritte seien darüber hinaus dringend erforderlich, damit Banken vor Ort ihrer Rolle als Financiers des Mittelstands wahrnehmen. Bislang gibt es in den allermeisten Staaten Kredite nur zu Konditionen, die das Entstehen von kleinen und mittelgroßen Betrieben eher verhindern. Banken müssten endlich dazu übergehen, ihre Bilanzen nach internationalen Standards vorzulegen.

Verbesserung der Rahmenbedingungen

Aber auch öffentliche Leistungen, wie die Versorgung der Bevölkerung mit Energie und Wasser müssten verbessert werden. Allerdings gelte es, dabei die soziale Dimension im Auge zu behalten: Schließlich seien viele Menschen gewöhnt, diese Leistungen umsonst zu erhalten, so Lemierre: Das habe eine soziale Dimension. Und das sei auch Schlüssel zur Entwicklung. "Wir arbeiten täglich mit vielen Kommunen in vielen Ländern an dieser Herausforderung, um den rechtliche Rahmen zu verbessern."

Bevor sich die Osteuropabank in einem Land engagiert, überprüft sie, ob die jeweilige Regierung sich an ihre Versprechen gehalten hat, demokratische und damit auch sozial verträgliche Reformen durchzuführen. Und letztlich laufe es darauf hinaus, dass die Bank nur dann Mittel für ein Projekt zur Verfügung stellt, wenn sie zu einer positiven Bewertung kommt.

Eine Reihe von Ländern tue sich aber mit dem Wandel zur Marktwirtschaft schwer. Lemierre nennt insbesondere Armenien, Albanien, Georgien, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Weißrussland.