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Vierer-Gipfel zum Syrien-Krieg

21. Oktober 2015

In Wien sollen neben den USA und Russland auch die Türkei und Saudi-Arabien durch ihre Außenminister vertreten sein. Kremlchef Putin empfing Machthaber Assad und informierte Präsident Erdogan sowie König Salman.

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Die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry (foto: reuters)
Bild: Reuters/J. Roberts

Im Syrien-Konflikt vereinbarten die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry (Artikelbild), ein Treffen an diesem Freitag in Wien. In Moskau ließ Lawrow nach seinem Telefonat mit Kerry mitteilen, dass man dazu auch die Außenminister der Türkei, Feridun Sinirlioglu, und Saudi-Arabiens, Adel al-Dschubeir, erwarte. Zudem seien Beratungen des Nahost-Quartetts über den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern geplant.

Der russische Präsident Wladimir Putin unterrichtete unterdessen seinen türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan über seine Gespräche mit dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad in Moskau. Erdogan soll sich nach Reuters-Informationen dabei besorgt über die militärische Eskalation geäußert haben. Die Türkei fürchte, die Bombardierung der nordsyrischen Stadt Aleppo werde die Zahl der Flüchtlinge noch weiter erhöhen.

Nach Meldungen der Nachrichtenagentur Interfax erläuterte Putin die Ergebnisse des Assad-Besuchs auch dem saudischen König Salman. Saudi-Arabien steht im Bürgerkrieg an der Seite der Assad-Gegner, Russland unterstützt den Machthaber.

Assad hatte sich am Dienstagabend überraschend zu einem "Arbeitsbesuch" in Moskau aufgehalten. Dabei dankte er Putin für den russischen Militäreinsatz. Putin rief zu einem politischen Prozess zur Beendigung des Krieges auf, der alle Kräfte sowie ethnische und religiöse Gruppen einbeziehen solle. Auch Assad bekräftigte laut Kreml-Angaben die Notwendigkeit "weiterer politischer Schritte". Das Staatsfernsehen in Damaskus lobte den Besuch in Moskau als Bestätigung für die Legitimation Assads und Niederlage für seine Widersacher.

Seit Juni hat Russland immer wieder die Idee eines politischen Übergangs in Syrien lanciert, die mit einer Art Interimsregierung unter Einbeziehung Assads spielt. Dazu gab es Sondierungen mit den USA, Saudi-Arabien, der syrischen Opposition und anderen. Man bemühte sich auch, Bedenken der Türkei auszuräumen.

Mit einer Serie von Luftschlägen hat Russland der Armee des bedrängten Machthabers Assad zu neuem Aufschwung verholfen. Unter dem russischen Feuerschutz wurden auch wieder Erfolge gegen die Aufständischen erzielt. Sorge bereitet der Vormarsch auf die Metropole Aleppo, der eine neue Massenflucht Richtung Türkei auslöste. Auch am Mittwoch wurden 80 Ziele durch russische Kampfjets bombardiert.

SC/sti (afpe, APE, rtr)