Verwirrung über Waffenruhe in Syrien

Die Texte für eine entsprechende Syrien-Resolution seien fertig, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu in Ankara. Die türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, die Feuerpause sollte bereits in der Nacht zum Donnerstag in Kraft treten. Während die russische Regierung eine Stellungnahme ablehnte, erklärte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu, die neue Waffenruhe könne noch vor dem Jahreswechsel in Kraft treten. Jedenfalls sei man fest entschlossen, hier Ernst zu machen, so Cavusolgu in einem Fernsehinterview. Ein Rebellenvertreter hingegen dämpfte diese Erwartungen. Er könne nicht bestätigen, dass es eine Einigung auf eine Feuerpause gebe.

Er sollte Recht behalten, denn in der Nacht gingen die Kämpfe in Syrien weiter. Nach Angaben der - oppositionsnahen - Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte gab es etwa heftige Gefechte zwischen Rebellengruppen am Rande der Hauptstadt Damaskus. Was die Lage im ebenfalls umkämpften Al-Bab anbelangt, so wies der türkische Außenminister Vermutungen zurück, es könne hier eine gemeinsame Militäroperation mit den russischen Truppen geben. 

Mit oder ohne Assad?

Ein Hindernis auf dem Weg zu einer raschen Waffenruhe sind die unterschiedlichen Ansichten zur zukünftigen Rolle des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Cavusoglu erklärte, die Türkei halte an einem Amtsverzicht Assads fest. Dieser ist jedoch ein Verbündeter Russlands. Strittig ist nach Angaben des Rebellenvertreters auch die Forderung Russlands, die ländliche Umgebung von Damaskus aus der Waffenruhe auszunehmen. Nach dem Fall der Rebellen-Enklave in Aleppo haben Truppen Assads in dieser Gegend eine Offensive gestartet. Ein anderer Rebellensprecher sagte zudem, die Details einer Waffenruhe müssten erst den verschiedenen Fraktionen offiziell vorgestellt werden.

Syriens Machthaber wird von verschiedenen Rebellengruppen bekämpft, die teilweise auch untereinander verfeindet sind. Assads Armee befindet sich seit der Militärhilfe durch die russische Luftwaffe und vom Iran gesteuerter schiitischer Milizen auf dem Vormarsch. Die USA und verbündete Staaten unterstützen mit Luftschlägen Rebellengruppen im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz des sogenannten "Islamischen Staats", greifen jedoch die Truppen des Präsidenten nicht an.

Friedensverhandlungen ungewiss

Widersprüchliche Angaben gab es auch über geplante Friedensverhandlungen unter Aufsicht Russlands, Irans und der Türkei im kommenden Monat im kasachischen Astana. Russlands Außenministerium hatte am Dienstag erklärt, die syrische Regierung würde mit Oppositionellen Friedensverhandlungen ausloten. Von Saudi-Arabien unterstützte Rebellen erklärten dagegen, sie wüssten nichts von derartigen Sondierungen.

fab/haz/ml (rtr, afp)