Iberoamerika-Gipfel
5. November 2006
Das vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der Länder Lateinamerikas sowie Spaniens, Portugals und Andorras am Sonntag (5.11.) zum Abschluss des Treffens in Montevideo unter dem Motto "Emigration und Entwicklung". Es sei dringend notwendig, den Strom der im Ausland Arbeit suchenden Menschen zu regulieren, aber noch dringender sei die Bekämpfung der Ursachen wie etwa die Armut in den Heimatländern, sagte der spanische Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero.
Auch der scheidende UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte vor der zunehmenden sozialen Ungleichheit in Lateinamerika gewarnt. 220 Millionen Lateinamerikaner lebten in Armut, sagte Annan am Freitag (3.11.) zum Auftakt des Gipfeltreffens in der uruguayischen Hauptstadt. "Um es ganz klar zu sagen: Vier von zehn Menschen leiden unter Armut", betonte der UN-Generalsekretär. Die Abwanderung von Arbeitskräften aus armen in reichere Länder sei eines der "zentralen Probleme der Gegenwart" und stelle zugleich ein enormes Entwicklungspotenzial dar, fügte Annan hinzu.
Vorwürfe an die USA und die EU
Lateinamerikanische Vertreter warfen den USA und der EU vor, die restriktivste Einwanderungspolitik zu betreiben. Spaniens Ministerpräsident Zapatero rief zum gemeinsamen Kampf gegen eine Menschenschmuggler-Mafia auf. Kontrolliert und koordiniert sei Einwanderung "eine Quelle für Entwicklung", heimliche Zuwanderung beraube die Menschen ihrer elementaren Rechte.
Brasiliens Außenminister Celso Amorim rief die reichen Länder auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und sich bei den Welthandelsgesprächen großzügiger zu verhalten. Die Gipfelteilnehmer sprachen sich auch für mehr Rechte für Arbeitsemigranten aus.
In diesem Zusammenhang stieß der von den USA geplante Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko auf scharfe Kritik. Das sei rassistisch und fördere die Ausländerfeindlichkeit, stand in einer gesonderten Erklärung. Der bolivianische Präsident Evo Morales verwies darauf, dass es bei der Kolonialisierung Südamerikas keine Barrieren gegeben habe. "Früher, als die Migration von Norden nach Süden verlief, gab es keine Mauern und Deportationen. Aber jetzt, wo sie von Süden nach Norden geht, gibt es Mauern und Ausweisungen."
Arbeitsmigration geht alle
Arbeitsmigration sei ein Problem, das alle angehe, und es könne deshalb auch nur von allen gemeinsam geregelt werden, sagte der Gastgeber, der uruguayische Präsident Tabaré Vázquez. "Uns eint eine Vergangenheit, die wir uns nicht ausgesucht haben. Uns eint aber noch mehr die Notwendigkeit, eine bessere Zukunft zu ermöglichen", sagte der linksgerichtete Staatschef.
Die Überweisungen von Lateinamerikanern vor allem aus den USA und aus Europa an Verwandte in der Heimat summieren sich in diesem Jahr nach Schätzungen der Interamerikanischen Entwicklungsbank auf fast 50 Milliarden Euro. Millionen sei es mit dieser Hilfe gelungen, sich aus der Armut zu befreien. Auch innerhalb Lateinamerikas gibt es starke Wanderungsbewegungen. So arbeiten Hunderttausende Bolivianer, Peruaner und Paraguayer oft illegal in Argentinien und Chile.
Viele Absagen
Bei diesem Gipfel war die Zahl der Absagen besonders hoch. Insgesamt acht Staats- oder Regierungschefs ließen sich entschuldigen. Nicht dabei waren unter anderem der erkrankte kubanische Staatschef Fidel Castro, Venezuelas Präsident Hugo Chávez, der sich vom Wahlkampf erholende brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und Perus Präsident Alan García. (je)