Zehntausende protestieren in Moskau
11. Dezember 2011
Moskau am Tag nach den großen Massen-Protesten. Der Kreml reagierte am Sonntag (11.12.2011) zurückhaltend auf die Vorwürfe der Demonstranten, die Wahl vor einer Woche sei gefälscht worden. Jeder habe das Recht, seine Meinung kunzutun, solange er sich friedlich verhalte und die Gesetze beachte, erklärte ein Sprecher des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin. Das Zentrale Wahlkomitee lehnte es unterdessen ab, über eine Ablösung des umstrittenen Wahlleiters Wladimir Tschurow zu diskutieren. Lediglich zwei Komiteemitglieder der Kommunisten hätten dafür gestimmt, meldete die Agentur Interfax.
Gegen den Verlauf der russischen Parlamentswahl waren am Samstag (10.12.2011) zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Während die Polizei die Teilnehmerzahl auf 25.000 schätzte, sprachen die Veranstalter von bis zu 150.000 Demonstranten. Diese kamen auf dem Bolotnaja-Platz in der Nähe des Kremls zusammen, um ihrem Ärger über den Ministerpräsidenten Wladimir Putin und dessen Partei Einiges Russland Luft zu machen. Es waren die größten Demonstrationen im Land seit dem Ende der Sowjetunion vor 20 Jahren.
Viele Verhaftungen
Auch in anderen Teilen des Landes kam es zu Protesten. Im fernen Osten Russlands und in Sibirien hatten die Proteste am Samstag ihren Anfang genommen. In der Stadt Wladiwostok versammelten sich hunderte Oppositionelle auf dem Hafengelände.
In St. Petersburg demonstrierten etwa 10.000 Menschen friedlich gegen Wahlfälschungen. Bei einer nicht genehmigten Aktion in der einstigen Zarenmetropole nahm die Polizei allerdings gut ein Dutzend Regierungskritiker fest. Ihnen drohen in Eilverfahren Geldstrafen und bis zu 15 Tage Arrest. Auch aus Perm am Ural und Chabarowsk im Fernen Osten wurden dutzende Festnahmen gemeldet. Insgesamt wurden bei Protesten seit der Wahl am 4. Dezember bereits etwa 1600 Menschen festgenommen.
Forderung von Neuwahlen
In Moskau verlief die Demonstration der Putin-Gegner am Samstag dagegen ohne Zwischenfälle. Alle Altersgruppen und Schichten seien vertreten gewesen, berichtete ein dpa-Reporter. Viele Teilnehmer hatten weiße Schleifen an ihre Kleidung geheftet und trugen weiße Blumen. Auf Schildern forderten sie den Rücktritt von Regierungschef Wladimir Putin und die Freilassung politischer Gefangener wie des Ex-Ölmanagers Michail Chodorkowski.
Neben roten Fahnen der Kommunisten und schwarz-gold-weißen imperialen Flaggen waren vor allem orange Fahnen der regierungskritischen Bewegung Solidarnost zu sehen. "Russland ohne Putin" und "Schande", riefen Redner der Menge zu. Auch Ultranationalisten beteiligten sich an den Protesten. Die Opposition wirft dem Kreml eklatante Wahlfälschungen zugunsten der Regierungspartei Einiges Russland vor, die erneut die absolute Mehrheit der Parlamentssitze errungen haben soll. Rufe nach Neuwahlen wurden laut.
Autoren: Martin Schrader / Marko Langer (dpa, rtr afp)
Redaktion: Thomas Latschan