Venezuelas Opposition wieder gesprächsbereit
8. Juli 2019
Die venezolanische Opposition hat auf Vermittlung Norwegens hin ihre Teilnahme an Gesprächen mit der Regierung des amtierenden Staatschefs Nicolás Maduro zugesagt. Vorgesehen sei ein Treffen von Vertretern beider Seiten auf der Karibikinsel Barbados, teilte das Büro von Oppositionsführer Juan Guaidó mit. Ein Datum wurde nicht genannt.
"Verfassungskonforme Lösung"
Venezuelas Kommunikationsminister Jorge Rodríguez bestätigte das geplante Treffen indirekt, indem er ein Bild einer Erklärung des norwegischen Außenministeriums veröffentlichte. Darin heißt es, die beiden Konfliktparteien würden sich treffen, um bei der "Suche nach einer ausgehandelten und verfassungskonformen Lösung" für die politisch festgefahrene Situation voranzukommen. Das Treffen soll demnach noch in dieser Woche stattfinden.
In der Mitteilung Guaidós hieß es, dabei solle über einen "Ausweg aus der Diktatur" gesprochen werden. Ziel seien ein Abgang Maduros und die Bildung einer Übergangsregierung, die freie Wahlen unter internationaler Beobachtung organisiere, führte der Parlamentspräsident aus.
Im Mai waren erste Verhandlungen zwischen Vertretern der venezolanischen Regierung und der Opposition in Norwegen ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen. Noch am vergangenen Freitag hatte Guaidó gesagt, es gebe niemals einen guten Moment, um "mit Kindesentführern, Menschenrechtsverletzern und einer Diktatur" zu verhandeln. Nach dem Tod eines wegen angeblicher Putschpläne inhaftierten Marineoffiziers Ende Juni schloss Guaidó Gespräche mit der Regierung aus.
Staatschef Maduro und Parlamentspräsident Guaidó liefern sich seit Anfang des Jahres einen Machtkampf. Guaidó hatte sich selbst zum Übergangspräsidenten ausgerufen und wird in dieser Position von mehr als 50 Staaten anerkannt, darunter Deutschland und die USA. Maduro hat dagegen den Rückhalt von Ländern wie Russland - und weiß die venezolanische Militärführung hinter sich. Venezuela befindet sich seit Jahren in einer schweren politischen und wirtschaftlichen Krise.
ust/wa (afp, rtr, ap)