USA und Russland sprechen wieder miteinander
5. Oktober 2016
In einer Stellungnahme, die von der staatlichen Nachrichtenagentur SANA veröffentlicht wurde, heißt es, die Nachschubrouten der Rebellen in Aleppo seien zerstört. Deshalb beabsichtige das syrische Militär, seine Angriffe auf die östlichen Stadtteile von Aleppo zu verringern. Die Zivilbevölkerung habe jetzt Gelegenheit, sich in Sicherheit zu bringen.
Mit Unterstützung der russischen Luftwaffe hatte das Militär von Syriens Machthaber Baschar al-Assad seit dem 22. September die von Rebellen gehaltenen östlichen Stadtteile der früheren Wirtschaftsmetropole bombardiert. Wiederholt wurden dabei Krankenhäuser und andere zivile Einrichtungen beschossen. Nach Angaben der Vereinten Nationen ist die humanitäre Lage katastrophal.
Vor diesem Hintergrund hatten die USA die Syrien-Gespräche mit Russland über eine Feuerpause mit dem Vorwurf abgebrochen, die Regierung in Moskau halte sich nicht an ihre Zusagen. Russland wies dies zurück. Mit einem Telefongespäch kommt nun aber wieder Bewegung in den Konflikt. Wie das Moskauer Außenministerium mitteilte, haben die Außenminister beider Länder, Sergej Lawrow und John Kerry, wieder Kontakt aufgenommen. Das Telefonat kam auf Bitten Washingtons zustande, hieß es in Moskau weiter. Syrien sei nicht das einzige Thema gewesen.
Französisch-spanische Initiative
Frankreich kündigte an, dass Außenminister Jean-Marc Ayrault in den kommenden Tagen nach Moskau und Washington reisen will, um beide Staaten zur Annahme einer UN-Resolution für die umkämpfte Metropole Aleppo zu bewegen. Die Regierung in Paris hatte zusammen mit Spanien am Montag einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat eingebracht, der einen sofortigen Waffenstillstand für Aleppo vorsieht. Sollte Russland sich dem entgegenstellen, werde man den Entwurf trotzdem zur Abstimmung vorlegen, verlautete aus französischen Diplomatenkreisen.
Steinmeier fordert begrenzte Sicherheitsgarantien
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte angesichts der humanitären Krise im Ostteil von Aleppo "begrenzte Sicherheitsgarantien" der Konfliktparteien, um humanitäre Hilfskonvois zu ermöglichen. Er habe darüber mit Kerry und dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Rande der Internationalen Afghanistan-Konferenz in Brüssel beraten, sagte Steinmeier in Berlin.
uh/SC (rtr, afp)