USA und Japan wollen Sicherheitszusammenarbeit stärken
12. Januar 2023
Die Vereinigten Staaten und Japan wollen ihre militärische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit ausbauen. Es gehe darum, die Abschreckung in der Region zu stärken, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Washington bei einer Pressekonferenz mit US-Außenminister Antony Blinken und den japanischen Amtskollegen Yasukazu Hamada und Yoshimasa Hayashi.
Die Ressortchefs verkündeten eine Anpassung der amerikanischen Militärpräsenz in Japan. Austin erklärte, auf der südlichen Insel Okinawa werde eine Art schnelle Eingreiftruppe entstehen. Bis 2025 werde dort eine US-Formation aufgebaut, die sowohl zur See als auch in der Luft operieren könne. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, ein bestehendes Artillerieregiment werde durch eine Einheit ersetzt, die "tödlicher, beweglicher und leistungsfähiger" sei. In Japan sind derzeit rund 50.000 US-Soldaten stationiert, mehr als die Hälfte davon auf Okinawa.
"Gefährliche Aktivitäten"
Blinken sagte, die Volksrepublik China stelle die "größte gemeinsame strategische Herausforderung für uns, unsere Verbündeten und Partner" dar. In einer gemeinsamen Erklärung prangerten die USA und Japan "gefährliche und provokative" militärische Aktivitäten Chinas an. Zugleich riefen sie zu "Frieden und Stabilität" in der Taiwanstraße auf. Die Meerenge trennt die Insel vom chinesischen Festland. Ende Dezember hatte China bei einer großangelegten Militärübung in der Nähe von Taiwan nach dessen Angaben mehr als 70 Kampfflugzeuge eingesetzt.
Angesichts der rasanten Fortschritte Chinas bei der Entwicklung von Militärsatelliten weiten Washington und Tokio auch ihre gegenseitigen Beistandsverpflichtungen aus. Angriffe "auf den Weltraum, aus dem Weltraum oder innerhalb des Weltraums" können künftig Artikel fünf des Verteidigungsabkommens aktivieren, wonach ein Angriff auf eines der beiden Länder als Angriff auf beide betrachtet wird. Blinken fügte hinzu, die Partner versuchten, ihre Zusammenarbeit "in allen Bereichen" zu vertiefen, dies schließe auch die Cybersicherheit und neue Technologien ein.
Neue Start- und Landebahnen
Das japanische Verteidigungsministerium gab zudem bekannt, auf der kleinen südlichen Insel Mageshima begännen in Kürze die Bauarbeiten für zwei Start- und Landebahnen. Dort wollen die beiden Militärmächte gemeinsame Übungen durchführen.
Das Ministertreffen fand zwei Tage vor einem US-Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida statt. Kishida befindet sich derzeit auf einer Rundreise durch die Partnerstaaten der G7-Gruppe. Japan hat in diesem Jahr den Vorsitz in der Gruppe der führenden Industriestaaten des Westens inne.
Das Land vollzieht derzeit einen Kurswechsel in der Sicherheitspolitik. Die Pläne sehen eine Verdoppelung der Militärausgaben bis 2027 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vor und bedeuten eine Abkehr von der bisherigen, pazifistisch geprägten Militärdoktrin Japans. Die US-Regierung begrüßte die Pläne.
jj/los (dpa, afp, rtr)