USA und China umwerben ASEAN
13. November 2014
Illustre Namen waren in der Hauptstadt Myanmars versammelt. Unter anderen waren UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, US-Präsident Barack Obama, Chinas Premier Li Keqiang, Indiens Premier Narendra Modi und Russlands Premier Dmitri Medwedew gekommen, um mit den zehn Staatschefs des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) zwei Tage (12. und 13.11.2014) über die Zukunft Ost- und Südostasiens zu diskutieren.
Parallel zum 25. ASEAN-Gipfel fand der Ostasien-Gipfel (EAS) statt. Das thematische Spektrum reichte von den Territorialkonflikten im Südchinesischen Meer über den sogenannten "Islamischen Staat" und der Ebola-Epidemie bis zur angestrebten ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft (AEC).
Tauziehen um Südostasien
Was hat es mit dieser geballten internationalen Präsenz auf der südostasiatischen Veranstaltung auf sich? "Das zunehmende Interesse an der ASEAN ist vor dem Hintergrund zu verstehen, dass sich Südostasien im Mittelpunkte der chinesisch-amerikanischen Rivalität befindet“, sagt Felix Heiduk von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin gegenüber der Deutschen Welle.
Sowohl die USA als auch China buhlten beim Gipfeltreffen in Myanmar um die südostasiatischen Länder. US-Präsident Obama kündigte Initiativen zur wirtschaftlichen, militärischen und sozialen Kooperation an. Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang bot dem Bündnis einen formellen Freundschaftsvertrag an.
Die ASEAN wiederum versucht ihr noch aus dem Kalten Krieg stammendes Selbstverständnis eines neutralen Staatenbündnisses aufrechtzuerhalten, um nicht zum Spielball der Großmachtinteressen zu werden, wie Heiduk erklärt. "Und das gelingt der ASEAN zurzeit auch noch ganz gut."
Fehlende Einigkeit
Dabei sind sich alle ASEAN-Mitgliedsstaaten einig, dass gerade angesichts der Rivalität von China und USA mehr Einheit notwendig ist. "Der ideale Weg wäre, dass die ASEAN mit einer Stimme spricht. Dann hätte sie viel mehr Gewicht gegenüber den USA oder auch der Volksrepublik China. Das sagt auch jeder Außenpolitiker, mit dem man in Südostasien spricht“, berichtet Heiduk.
Doch das ist leichter gesagt als getan. Die ASEAN ist ein Zusammenschluss höchst unterschiedlicher Staaten. Wirtschaftliche kaum entwickelte Länder wie Laos oder Myanmar treffen auf das globale Finanzzentrum Singapur oder das ölreiche Brunei. Der größte muslimische Staat der Welt Indonesien gehört ebenso zum Staatenbund wie die überwiegend christlichen Philippinen und das buddhistische Thailand. Die indonesische Demokratie trifft auf den autoritären Einparteienstaat Vietnam.
Hinzu kommt, dass die ASEAN weniger institutionalisiert ist und andere Normen und Verfahren als die EU aufweist, die hin und wieder zum Vergleich herangezogen wird. Dass alle Entscheidungen im Konsens getroffen und dass das Prinzip der Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten strikt eingehalten wird, macht es schwierig, eine gemeinsam Linie zu finden. "Das alles steht einer vertiefende Integration nach Vorbild der EU nach wie vor im Wege. Und es gibt keine Tendenzen das in nächster Zeit aufzuheben", sagt Heiduk.
Zäsur von 2012
Deutliche Risse hatte der Glaube an den Zusammenhalt der ASEAN 2012 bekommen. Damals endete das Treffen zehn südostasiatischer Außenminister in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh erstmals in der Geschichte des Bündnisses ohne gemeinsame Abschlusserklärung. Der Gastgeber Kambdoscha blockierte wohl auf Wunsch seines wichtigen Partners China jede gemeinsame Stellungnahme, in der der Konflikt um das Südchinesische Meer zum Thema gemacht werden sollte. Vietnam, die Philippinen, Malaysia und Brunei wiederum wollten auf einen Passus mit Blick auf den Konflikt nicht verzichten. "2012 war ein Indikator, dass es eine zunehmende Spaltung der ASEAN gibt", so Heiduk.
Ein derartiger Eklat hat sich seither zwar nicht mehr widerholt, aber die im Gründungsdokument der ASEAN genannten drei Säulen der Integration - die politisch-sicherheitspolitische, die sozio-kulturelle und die wirtschaftliche - sind von sehr unterschiedlicher Stärke. Heiduk sagt: "Bezüglich der ökonomischen Säule ist relativ viel passiert, sicherheitspolitische ergibt sich ein gemischtes Bild und sozio-kulturell ist extrem wenig passiert."
In der Region aktive amerikanische Unternehmer bezweifeln allerdings stark, dass die ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft AEC bis zur Frist Ende 2015 verwirklicht werden kann. Im "ASEAN Business Outlook" der US-Handelskammer für 2015 glauben nur vier Prozent an diese Möglichkeit. Mehr als die Hälfte halten 2020 als frühesten Termin für realistisch.