USA: Syrien besitzt weiter Chemiewaffen

Die US-Regierung ist sich sicher, dass die Regierung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad weiterhin über Chemiewaffen verfügt. Daran gebe es "keinen Zweifel", sagte Verteidigungsminister James Mattis bei einem Besuch in Israel. Zur Anzahl der mutmaßlich von der syrischen Regierung gehorteten Chemiewaffen machte er keine Angaben, warnte Assad jedoch davor, diese einzusetzen. Ein israelischer Militärvertreter ergänzte, nach Erkenntnissen seines Landes verfüge Syrien noch über "mehrere Tonnen" Chemiewaffen. Mattis traf in Israel unter anderen mit seinem Kollegen Avigdor Lieberman zusammen.

Mattis wirft Syrien Verstoß gegen UN-Resolutionen vor

Bei einem Giftgasangriff in der nordsyrischen Stadt Chan Scheichun waren am 4. April mindestens 87 Menschen getötet worden Bei der Attacke wurden nach Erkenntnissen der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) das Nervengas Sarin oder eine ähnliche Substanz eingesetzt. Der Westen macht die Regierung Assad für den Angriff verantwortlich, was der syrische Staatschef zurückweist. Assad bezeichnete die Berichte über einen Giftgasangriff auf Chan Scheichun als "Lügenmärchen". Syrien habe alle seine Chemiewaffen abgegeben. Als Reaktion auf den Angriff bombardierte die US-Armee einen syrischen Luftwaffenstützpunkt nahe dem Ort Al-Schairat mit Marschflugkörpern. Damaskus hatte sich nach einem Chemiewaffen-Einsatz im Jahr 2013 verpflichtet, sämtliche chemischen Waffen an internationale Experten zu übergeben. Unter Verstoß gegen UN-Resolutionen habe die Assad-Regierung jedoch zweifelsfrei Chemiewaffen zurückbehalten, sagte Mattis.

Die syrische Luftwaffe änderte Mattis zufolge inzwischen die Standorte ihrer Flugzeuge. Die Umgruppierung sei wegen des US-Angriffs auf den Stützpunkt Al-Schairat erfolgt, sagte Mattis vor Journalisten auf die Frage, ob die syrische Luftwaffe ihre Maschinen zur russischen Luftwaffenbasis Latakia gebracht habe. Bei dem Angriff auf Al-Schairat wurden nach US-Angaben 20 Prozent der syrischen Militärflugzeuge beschädigt oder zerstört.

Assad schiebt früherer Nusra-Front die Schuld zu 

Staatlichen Medien und Beobachtern zufolge wurde unterdessen die Evakuierung mehrerer belagerter Ortschaften wieder aufgenommen. Busse mit Rebellenkämpfern und ihren Familien aus vier von Regierungstruppen umzingelten Städten bei Damaskus, die zwei Tage bei Aleppo festsaßen, konnten ihren Weg Richtung Rebellengebiete im Norden fortsetzen. Umgekehrt erreichten Busse mit Menschen aus zwei schiitischen Städten, die von Rebellen eingekreist sind, Aleppo. Am Samstag waren bei einem Angriff auf einen Konvoi aus den beiden Städten 126 Menschen getötet worden. Assad machte erneut die frühere Al-Nusra-Front - ihr heutiger Name ist Fatah al-Scham - für das Blutbad verantwortlich. Er äußerte sich in einem Interview der russischen Staatsagentur Ria Nowosti.

Mattis nahm in Tel Aviv auch zum Iran Stellung: "Der Iran bedroht weiterhin Israel und seine Nachbarstaaten mit Raketen". Washington sehe daher die Notwendigkeit, "den destabilisierenden Aktivitäten" Teherans entgegenzutreten. Der Iran bedrohe Israel und andere Länder auch mit Cyberaktivitäten und durch die verbündete libanesische Schiitenmiliz Hisbollah.

Lieberman nennt den Iran größten Terror-Sponsor

Lieberman nannte den Iran "den größten Sponsor in der Welt des Terrorismus". Daher müssten noch mehr Sanktionen gegen das Regime in Teheran verhängt werden. Eine Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran forderte er allerdings nicht. US-Außenminister Rex Tillerson hatte dem Iran in dieser Woche bescheinigt, sich bislang an das Atomabkommen zu halten. Die USA sind seit langer Zeit der wichtigste Bündnispartner Israels. Von 2019 an erhält Israel innerhalb von zehn Jahren umgerechnet 34 Milliarden Euro Militärhilfe aus Washington. Nach Aussage des damaligen US-Präsidenten Barack Obama handelt es sich um die größte einzelne Unterstützung in der Geschichte der USA. 

sti/kle (afp, ap, dpa, rtr)