WTO-Beitritt
10. November 2006
Nach 13 Jahren zäher Verhandlungen über einen Beitritt Russlands zur WTO erzielten die Regierungen in Washington und Moskau offenbar einen Durchbruch. Beide Staaten hätten ein bilaterales Handelsabkommen beschlossen, das den Weg Russlands in die USA ebne, sagte der Chef des russischen Industrieverbandes, Alexander Schochin, der Nachrichtenagentur Reuters. Auch der russische Vize-Wirtschaftsminister Andrej Scharonow bestätigte, ihm sei von einer Einigung berichtet worden.
US-Präsident George W. Bush und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin werden die Einigung voraussichtlich beim Asiatischen Wirtschaftsforum APEC im vietnamesischen Hanoi am 18. November verkünden. Vergangene Woche hatte die WTO offiziell Vietnams Aufnahme als 150. Mitgliedsstaat beschlossen.
Bush wird Putin aber bereits bei einem kurzen Zwischenstopp in Moskau auf dem Weg nach Hanoi treffen. Ein russischer Regierungssprecher sagte, Putin werde zum Flughafen fahren, um Bush seine Gastfreundschaft zu erweisen.
Noch drei Länder müssen zustimmen
Die Beziehungen zwischen Moskau und Washington waren zuletzt sehr angespannt. Hauptstreitpunkte zwischen Russland und den USA waren der Schutz geistigen Eigentums, die Öffnung des Banken- und Versicherungswesens sowie Agrarsubventionen: Russland wollte seine Grenzen nicht für Fleischimporte aus den USA öffnen. Die USA warfen ihrerseits Russland Internet- und Videopiraterie vor. Zudem zeigten sie sich oftmals unzufrieden, weil Russland die harte US-Linie gegen Nordkorea und den Iran nicht mittrug.
Russland strebt schon seit 1993 einen WTO-Beitritt an. Zuletzt scheiterten die USA und Russland bei dem Versuch, die Gespräche vor dem G8-Gipfel im Juli 2006 in St. Petersburg abzuschließen. Neben den USA müssen noch Georgien, Moldawien und Costa Rica einem russischen WTO-Beitritt zustimmen. (ana)