Angriff auf Krankenhaus kein Kriegsverbrechen
29. April 2016
Es habe sich nicht um einen absichtlichen Angriff gehandelt, erklärte General Joseph Votel bei der Vorstellung der internen Untersuchungsergebnisse in Washington. Mehrere US-Militärs hätten bei dem Angriff auf das Hospital die Einsatzregeln und das in bewaffneten Konflikten geltende Recht missachtet. Die Serie von Fehlern komme aber nicht einem "Kriegsverbrechen" gleich. Votel bestätigte, dass Disziplinarmaßnahmen gegen 16 Armeeangehörige verhängt wurden. Strafrechtliche Konsequenzen müssen sie nicht fürchten.
Kritik an Untersuchungsergebnissen
Bei der Bombardierung des Hospitals der Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) waren am 3. Oktober vergangenen Jahres 24 Patienten und 18 Mitarbeiter getötet worden. Die Hilfsorganisation warf den USA vor, das Gebäude absichtlich bombardiert zu haben. In einer ersten Reaktion zeigte sich MSF-Präsidentin Meinie Nicolai nicht zufrieden mit den Ergebnissen der Untersuchung.
Laut Votel ergaben die Ermittlungen, dass das Krankenhaus auf einer Liste von Gebäuden stand, die nicht hätten angegriffen werden dürfen. Die Besatzung habe aber keinen Zugriff auf diese Liste gehabt, weil ihr Funksystem nicht funktioniert habe. Ihr Einsatz sei zudem sehr kurzfristig erfolgt. Sie hätten das Krankenhaus deshalb für ein Gebäude gehalten, das von den Taliban kontrolliert werde, so Votel. Zur Identität wollte der General sich nicht äußern. Er erklärte lediglich, dass sich darunter auch ein höherer Offizier befinde. Ein Teil von ihnen sei vom Dienst suspendiert worden, andere hätten eine schriftliche Verwarnung erhalten.
Entschädigung und Wiederaufbau
Votel kündigte Entschädigungszahlungen für Betroffene an. Zudem stelle das Verteidigungsministerium 5,7 Millionen US-Dollar für den Wiederaufbau der medizinischen Einrichtung bereit. Nach dem Angriff hatte Ärzte ohne Grenzen den Einsatz in Kundus aus Sicherheitsgründen beendet. MSF-Präsidentin Nicolai erklärte nach der Vorstellung des Untersuchungsberichts: "Es ist unbegreiflich, warum der Angriff unter den von den USA beschriebenen Umständen nicht abgebrochen wurde." Die Organisation hatte wiederholt eine unabhängige Untersuchung gefordert.
bri/uh (dpa, afp)