1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

Kongresswahlen in den USA

4. November 2014

In den USA haben die Kongresswahlen begonnen. Dabei werden die Weichen gestellt für die letzten Amtsjahre von Präsident Obama. Seiner Demokratischen Partei droht der Verlust der Mehrheit auch im Senat.

https://p.dw.com/p/1DgWL
Wählerinnen in einem Stimmlokal in einer Kirche in Charlotte in North Carolina (Foto: Reuters/C. Keane)
Bild: Reuters/C. Keane

In acht Bundesstaaten im Osten des Landes öffneten die ersten Wahllokale an diesem Dienstagmorgen um sechs Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ). Die Bürger wählen 36 der 100 Senatoren für eine Amtszeit von sechs Jahren, außerdem werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus für zwei Jahre neu vergeben. Letzte Umfragen deuteten darauf hin, dass Obamas Demokraten nach dem Repräsentantenhaus vor vier Jahren nun auch die Kontrolle über den Senat verlieren könnten.

Die Republikaner müssen für eine Mehrheit im Senat sechs Posten hinzugewinnen. Die von Demokraten gehaltenen Senatssitze in Montana, South Dakota und West Virginia galten wegen des großen Umfragerückstands der dortigen demokratischen Kandidaten bereits als verloren. Wackelkandidaten waren unter anderem Sitze in Iowa, North Carolina und Colorado. Im Repräsentantenhaus dürften die Republikaner ihre komfortable Mehrheit den Prognosen zufolge locker verteidigen. Die ersten Wahllokale schließen um Mitternacht (MEZ), die letzten in Alaska am Mittwochmorgen um 06.00 Uhr (MEZ).

Referendum über Obama

Sollten sich die Vorhersagen der Meinungsforscher bewahrheiten und die Demokraten die Macht im Senat abgeben, dann wäre Obamas Handlungsspielraum in seinen verbleibenden zwei Jahren im Amt noch weiter eingeschränkt. Auch wenn der Präsident nicht zur Wahl steht, haben die Republikaner den Urnengang zu einem Referendum über Obamas Politik erklärt. In Umfragen sind derzeit nur 40 Prozent der US-Bürger mit der Arbeit des Staatschefs zufrieden.

Ferner werden bei den Wahlen in 36 der 50 Bundesstaaten die Gouverneure bestimmt. Quer durch das Land müssen die Bürger zudem über die Zusammensetzung von Regionalparlamenten sowie über die Verteilung von öffentlichen Ämtern wie Bürgermeister und Richter entscheiden. Schließlich werden auf Ebene der Bundesstaaten Volksabstimmungen über Themen wie die Legalisierung von Marihuana abgehalten.

Das Kapitol in Washington (Foto: Getty Images)
Sitz des US-Kongresses (Repräsentantenhaus und Senat): das Kapitol in WashingtonBild: Getty Images

In der teuersten US-Kongresswahl aller Zeiten mischten sich die Kandidaten bis zur letzten Minute unter die Bevölkerung. Nach Berechnungen des unabhängigen "Center for Responsive Politics" verursachte der Wahlkampf Kosten in Höhe von rund 3,67 Milliarden Dollar (2,94 Milliarden Euro). Über die Hälfte davon - etwa 2,7 Milliarden Dollar - gaben die Kandidaten und Parteien demnach selbst aus. Den Rest steuerten parteinahe Gruppen und Privatleute zur Unterstützung ihrer Kandidaten bei. Allein in den letzten zwei Wochen vor der Wahl wurden so pro Tag etwa 20 Millionen Dollar in die Wahlen gesteckt.

re/as (afp, rtr, dpa, tagesschau.de)