"IS zurückgedrängt auf Mossul"

Der Besuch der Bundesverteidigungsministerin in Bagdad und bei den Bundeswehr-Soldaten in Erbil stand ganz im Zeichen der irakischen Offensive zur Rückeroberung der Millionenstadt Mossul. Ursula von der Leyen (Artikelbild M.) traf unter anderen Präsident Fuad Masum und Generalstabschef Uthman al-Ghanimi. Die CDU-Politikerin wertete den bisherigen Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) als Erfolg. Der IS sei "inzwischen doch empfindlich geschlagen und zurückgedrängt weitestgehend auf den Großraum Mossul", sagte sie. Sie sah diese Entwicklung auch als Bestätigung der Strategie der Bundesregierung, einheimische Kämpfer mit Waffen und Ausbildung zu unterstützen.

"Ich kann für Deutschland nur sagen, dass wir fest an Ihrer Seite stehen, denn sie kämpfen den Kampf gegen den Terror auch stellvertretend für uns", meinte von der Leyen nach politischen Gesprächen in der irakischen Hauptstadt. Und: "Wir werden sie weiterhin unterstützen in der bewährten Form wie bisher."

Schulterschluss mit Kurden

Die Bundeswehr schult seit Januar 2015 im Nordirak Kämpfer der kurdischen Peschmerga-Armee sowie der religiösen Minderheiten der Jesiden und Kakai. Die Peschmerga haben zudem in großem Umfang Waffen der Bundeswehr erhalten, darunter 1200 Panzerabwehrraketen vom Typ "Milan", 400 Panzerfäuste, mehr als 20.000 Sturmgewehre und mehrere Millionen Schuss Munition.

Keine Waffen an die Regierung

An die Zentralregierung in Bagdad lieferte die Bundeswehr bisher militärische Ausrüstung wie Gefechthelme oder Masken und Anzüge zum Schutz vor nuklearen, chemischen und biologischen Kampfstoffen - allerdings keine Waffen. Deutschland unterstützt zudem die Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Irak und in Syrien von der Türkei aus mit Aufklärungs- und Kampfflugzeugen und leistet zudem humanitäre und Entwicklungshilfe.

Von der Leyen versprach dem Irak auch anhaltende Solidarität bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Innerhalb des Irak sind zehn Prozent der Bevölkerung auf der Flucht vor den marodierenden Mördern des IS. Durch die Schlacht um deren Hochburg Mossul dürfte es zu neuen Fluchtbewegungen kommen. Mossul ist die zweitgrößte Stadt des Landes. Hilfsorganisationen rechnen während der Offensive mit bis zu einer Million zusätzlicher Flüchtlinge. Generalstabschef Al-Ghanimi begrüßte denn auch die deutschen Hilfszusagen - auch für die humanitäre Hilfe.

Zum Abschluss der Irak-Reise der Bundesverteidigungsministerin stand ein Besuch bei den 140 deutschen Soldaten im nordirakischen Erbil auf dem Programm. Diese bilden kurdische Streitkräfte aus. Von der Leyen trifft am Freitag auch Kurden-Präsident Massud Barsani.

SC/sti (dpa, afp, rtr)