Unruhige Zeiten

Freude und Erleichterung waren José Mário Vaz oder "Jomav", wie er von fast allen genannt wird, am Dienstagabend (20.05.2014) deutlich anzuhören. Zwar war er als Favorit in die Stichwahl zwei Tage zuvor gegangen, doch sein Sieg fiel mit 62 Prozent der Stimmen überraschend klar aus. "Jetzt ist die Stunde gekommen, eine neue Seite aufzuschlagen. Guinea-Bissau wird in eine neue Richtung gehen!", rief er unter ohrenbetäubendem Trommellärm seiner Anhänger.

Doch der mit 42 Prozent unterlegene Kandidat Nuno Nabiam sorgte direkt für Misstöne: "Das Resultat, das die nationale Wahlkommission CNE veröffentlicht hat, entspricht nicht unserem. Ich glaube, dass wir die Wahlen gewonnen haben", sagte Nabiam und kündigte an, das Ergebnis anzufechten.

Der Unterlegene Nuno Nabiam war der Wunschkandidat der Militärs. Wie die Mehrheit der Offiziere gehört auch Nabiam der Ethnie der Balanta an. Dagegen stammt José Mário Vaz aus der bevölkerungsmäßig kleineren Ethnie der Manjacos.

Irritationen bei den Militärs?

Seine Partei, die ehemalige Befreiungsbewegung PAIGC, ist aus den beiden Wahlgängen am 14. April und am 18. Mai gestärkt hervorgegangen. Sie gewann die absolute Mehrheit im Parlament und wird neben dem Präsidenten mit Domingos Simões Pereira auch den Premierminister stellen. Ein ähnliches Szenario hatte 2012 dazu geführt, dass die Militärs geputscht und eine demokratisch nicht legitimierte Übergangsregierung eingesetzt hatten.

Paulo Gorjão vom portugiesischen Forschungsinstitut für internationale Politik und Sicherheit IPRIS sieht keine akute Gefahr. "Wenn sie nichts tun, was die Interessen der Militärs berührt, und vor allem derjenigen Militärs, die eventuell in kriminelle Aktivitäten verwickelt sind, dann wird es auch keinen weiteren Staatsstreich geben." Gleichzeitig schränkt er aber ein: "Ich würde aber sagen, dass der gesunde Menschenverstand und ein Blick auf die Geschichte des Landes genügen, um zu sehen, dass die Wahrscheinlichkeit neuer Unruhen in Guinea-Bissau hoch ist."

"Die Militärs haben mir ihr Ehrenwort gegeben, dass sie die Sicherheit der Kandidaten und ihrer Anhänger schützen werden", sagte auch der Sondergesandte der Vereinten Nationen für Guinea-Bissau, Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta. Kurz nach den Wahlen hatte es Gerüchte gegeben, die Militärs könnten das Wahlergebnis nicht anerkennen.

Das Militär reformieren

Der portugiesische Guinea-Bissau-Experte Paulo Gorjão glaubt, dass der frischgewählte Präsident José Mário Vaz noch nicht entschieden hat, wie er sich während seiner Amtszeit gegenüber den Militärs positionieren wird. "Er ist sich sicher bewusst, dass die Militärs in ihrem aktuellen Zustand immer Teil des Problems und nicht der Lösung sein werden", analysiert Gorjão. "Er ist sich aber auch darüber im Klaren, dass die Reform der Streitkräfte unabdingbar ist. Denn die Streitkräfte von Guinea-Bissau sorgen permanent für Unruhe im Land. Dieses Problem muss gelöst werden."

Seit Jahren weigert sich die Armee des Landes unter ihrem Generalstabschef António Indjai die zivile Kontrolle zu akzeptieren. Die Offiziere gelten als schlecht qualifiziert, viele haben zudem eigentlich längst das Rentenalter erreicht, bleiben aber im Dienst. Ganze Waffengattungen existieren nur auf dem Papier. So verfügt die Luftwaffe zwar über zahlreiche Soldaten, aber laut den Statistiken der Fachzeitschrift Flightglobal seit 2013 über kein einziges einsatzfähiges Flugzeug mehr.

Der Schlüssel zu einer dauerhaften Befriedung des Landes, in dem seit der Unabhängigkeit von Portugal im Jahr 1975 noch kein Präsident das Ende seiner Amtszeit erreicht hat, liegt für Gorjão im Ausland: "Wenn es keine eindeutige politische und finanzielle Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für die kostspielige Streitkräfte-Reform gibt, dann sollte der neue Präsident diese Reform besser bleiben lassen."

Denn ohne die Hilfe aus dem Ausland würde dem neuen Präsidenten ein weiterer Staatsstreich drohen - sollte er die Tabus der Militärs antasten.