UNICEF prangert Kinderarmut in Russland an

In Moskau wurde am 15. November von UNICEF in Kooperation mit dem russischen unabhängigen Institut für Sozialpolitik eine Studie über Kinderarmut in Russland, beunruhigende Tendenzen und notwendige Maßnahmen vorgelegt. Familien mit Kindern verfügen in Russland über die geringsten Einkünfte. Nach Schätzungen von UNICEF haben mindestens 30 Prozent der Russen nur 60 Rubel pro Tag zum Leben. Dies sei mit nichts zu rechtfertigen, meint die Leiterin der UNICEF-Abteilung für Mittel- und Osteuropa, Maria Calivis. Ein Land, in dem ein stetiges Wirtschaftswachstum zu beobachten sei, könne seine Kinder vor Armut schützen. Calivis unterstrich: „Heute haben wir in Russland die Möglichkeit, Kinderarmut zu bekämpfen. Einerseits sehen wir, dass Putin die Bekämpfung der Armut als eine Priorität seiner Politik bestimmt hat, andererseits liegen uns Informationen vor, aus denen hervorgeht, dass die Kinderarmut zunimmt. Ich denke, dass vor dem Hintergrund einer günstigen Wirtschaftslage in Russland alle möglichen Ressourcen für die Bedürfnisse von Kindern investiert werden müssten.“

Pflichten des russischen Staates

Die UNICEF-Vertreter betonen in ihrem Bericht, der Staat sei rechtlich verpflichtet, in die Kinder zu investieren. Mit der Ratifizierung der Konvention über die Rechte der Kinder habe sich Russland verpflichtet, die grundlegenden Bedürfnisse der Kinder im Rahmen der Ressourcen, die dem Land zur Verfügung stünden, zu befriedigen. Nach Ansicht der UNICEF-Experten klafft zwischen den Worten und Taten eine Kluft. Sie nannten konkrete Beispiele. Erstens ist der in Russland bestehende staatliche Sozialschutz nicht auf Familien mit Kindern ausgerichtet. 1991 waren fast 80 Prozent der gezahlten staatlichen Sozialleistungen Beihilfen für Mütter und Familien. 12 Jahre später erreichen diese Beihilfen nur noch einen Anteil von 35 Prozent. Zweitens beträgt die Höhe der monatlichen Beihilfe für Kinder nur etwa drei Prozent des Existenzminimums eines Kindes.

Lösungsansätze von Experten

Auf der Konferenz stellte eine der Autoren des Berichts über die Kinderarmut in Russland, Lilija Wtscherowa, einen von sieben Wegen zur Bekämpfung der Kinderarmut in Russland vor, die von russischen UNICEF-Vertretern erarbeitet wurden: „Wir haben Bedingungen modelliert, unter denen sehr viele Familien mit Kindern aus der Armut herauskommen können. Das wird nur dann möglich sein, wenn gleichzeitig die Mindestlöhne und die monatlichen Beihilfen für Kinder angehoben werden.“ Die russischen UNICEF-Vertreter meinen, um schon im nächsten Jahr die Kinderarmut in Russland um vier Prozent zu reduzieren, müssten 300 Millionen Dollar investiert werden. Der russischen Regierung wird empfohlen, nicht die abstrakte Steigerung des Wirtschaftswachstums, die zu einer ungleichen Verteilung des Geldes führe, sondern konkrete Maßnahmen zur Reduzierung der Kinderarmut ganz oben die Tagesordnung zu setzen.

700.000 obdachlose Kinder

Der UNICEF-Bericht berücksichtigt nicht obdachlose Kinder und Waisen. Diese Probleme seien, so die UNICEF-Vertreter, gewaltig. Ende 2003 betrug nach Angaben von UNICEF die Anzahl von Waisen und obdachlosen Kinder in Russland mehr als 700.000. Die Anzahl obdachloser Kinder ist somit höher als in der Nachkriegszeit, obwohl viele dieser Kinder Eltern haben.

Oksana Jewdokimowa, Moskau

DW-RADIO/Russisch, 15.11.2005, Fokus Ost-Südost