Uni erkennt Guttenberg den Doktortitel ab
23. Februar 2011Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist seinen Doktorgrad der juristischen Fakultät der Universität Bayreuth los. Ihr Präsident Rüdiger Bormann teilte nach zweitägiger Prüfung der sogenannten Promotionskommission am Mittwochabend (23.02.2011) mit, Guttenberg habe gegen die wissenschaftlichen Pflichten "in erheblichem Umfang" verstoßen. Die wörtliche oder sinngemäße Übernahme von Textstellen ohne hinreichende Kennzeichnung schließe die Annahme einer Arbeit als Dissertation aus. Da Guttenberg gegen diese Vorschriften verstoßen habe, könne ihm auch nachträglich der Titel entzogen werden. Hinsichtlich des Vorwurfs der vorsätzlichen Täuschung erklärte Bormann, dies sei nicht Gegenstand der Untersuchung gewesen.
Der Minister selbst hatte am Montag gravierende Fehler in seiner Dissertation eingeräumt und die Universität um die Rücknahme seines Doktortitels gebeten.
Guttenberg rechtfertigt sich vor dem Bundestag
Vor der Entscheidung in Bayreuth hatte Guttenberg erstmals vor den Abgeordneten in Berlin Stellung zu seiner offenbar in wesentlichen Teilen abgeschriebenen Doktorarbeit genommen. In einer Aktuellen Stunde bekannte sich der CSU-Politiker zu schweren Fehlern in seiner Dissertation.
Er habe seinerzeit geglaubt, sowohl seinem Bundestagsmandat als auch seinen Aufgaben als junger Familienvater sowie der wissenschaftlichen Arbeit gerecht werden zu können. "Ich war sicher so hochmütig zu glauben, dass mir die Quadratur des Kreises gelingt", sagte Guttenberg. "Für mich stellte das offenbar eine Überlastung dar."
"Ich habe nicht bewusst getäuscht"
Zugleich bekräftigte der Minister, dass seine Doktorarbeit kein Plagiat sei, weil er nicht bewusst getäuscht habe. "Ich habe mich aufrichtig und von Herzen entschuldigt und wiederhole das gerne noch einmal hier in diesem hohen Hause", erklärte er vor den Abgeordneten.
Er wolle sein Amt weiter in dem Verantwortungsbewusstsein ausfüllen, "wie ich das bisher getan habe", sagte Guttenberg. Er bemühte sich sichtlich um ein demütigeres und weniger provokantes Auftreten als in den vergangenen Tagen. Vertreter der Opposition unterbrachen seine Äußerungen dennoch mehrfach mit lauten Zwischenrufen und sprachen den Minister trotz seines am Montag erklärten Titelverzichts demonstrativ mit "Dr. zu Guttenberg" an.
SPD spricht von vorsätzlichem Diebstahl
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, warf Guttenberg "vorsätzlichen Diebstahl" vor und sprach von möglichen strafrechtlichen Konsequenzen. "Ich finde es unerträglich, dass die Bundeskanzlerin die Entscheidung getroffen hat, dass ein akademischer Hochstapler und Lügner weiterhin dem Kabinett anghören darf", sagte er. Es dürfe keine Sonderrechte für Minister geben.
Auch der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, forderte nochmals Guttenbergs Entlassung. "Frau Bundeskanzlerin, die Bundeswehr darf nicht mehr von einem Felix Krull kommandiert werden", sagte er unter Verweis auf den Roman des Hochstaplers Felix Krull von Thomas Mann. Linken-Fraktionsvize Dietmar Barsch meinte: "Der Minister hätte längst persönliche Schlussfolgerungen ziehen müssen."
Rückendeckung bekam der Verteidigungsminister von seinem Parteikollegen, CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. Er sprach von einer Hetzjagd. "Minister werden hier in diesem Hause nicht wegen ihrer wissenschaftlichen Qualitäten beurteilt, sondern wegen ihrer Fähigkeit, die Bundeswehr ordentlich zu führen", sagte Friedrich. Der FDP-Abgeordnete Stephan Thomae rief Guttenberg auf, die Vorwürfe in der Plagiatsaffäre aufzuklären. "Machen Sie klar Schiff!" Danach könne er sich wieder mit ganzer Kraft dem Ministeramt widmen.
Autorin: Susanne Eickenfonder (dpa, afp, rtr, dapd)
Redaktion: Marko Langer